CSU: Schritt für Schritt zur Frauenquote
MÜNCHEN - Wegen des großen Widerstands an der Basis wird die CSU aller Voraussicht nach nur schrittweise eine Frauenquote einführen. Eine radikale Neuerung schlägt die Niederbayern-CSU vor.
An diesem Montag trifft sich der CSU-Vorstand in München, um über die geplante Parteireform zu beraten. Bei der Frauenquote soll wegen der Bedenken der Basis darauf geachtet werden, dass eine „praktikable Regelung“ gefunden wird, wie es am Wochenende in Parteikreisen hieß.
In Sachen Parteiorganisation schlug die Niederbayern-CSU eine vergleichsweise radikale Neuerung vor: Der Bezirksparteitag in Landshut forderte direkte Demokratie mit Mitgliederentscheiden zu inhaltlichen Fragen auf allen Ebenen in der Partei. Endgültig entscheiden soll über Frauenquote und Parteiorganisation der CSU- Parteitag Ende Oktober.
CSU-Chef Horst Seehofer hat das Modell der Frauen-Union zur Diskussionsgrundlage für die Vorstandssitzung erklärt. Der Vorschlag von Frauen-Union-Chefin Angelika Niebler stößt parteiintern aber auf heftigen Gegenwind. Niebler möchte ein zweistufiges Verfahren einführen, das Frauenquorum genannt wird: Bei parteiinternen Wahlen soll im ersten Wahlgang eine Frauenquote von 40 Prozent gelten. Falls diese wegen fehlender Kandidatinnen nicht erfüllt werden kann, soll es einen zweiten Wahlgang ohne Quote geben.
In den CSU-Kreisverbänden rührt sich dagegen jedoch großer Widerstand. Manche Mitglieder lehnen eine Quote grundsätzlich ab, andere halten Nieblers Vorschlag für nicht praktikabel. Diesen Bedenken soll Rechnung getragen werden, wie es in CSU-Kreisen hieß. Frauen-Unions-Chefin Niebler ist wegen des großen Widerstands inzwischen ohnehin bereit, die Einführung der Frauenquote in den Kreisverbänden um zwei Jahre zu verschieben.
Daneben gibt es noch konkurrierende Vorschläge: Im CSU- Bezirksverband Oberbayern denkt Bezirkschef Siegfried Schneider nach Angaben von Parteifreunden über eine 50-Prozent-Quote nur für die engeren Führungsgremien nach, die zunächst ab Bezirksverbandsebene gelten soll. (dpa)
