Britischer Verteidigungsminister tritt im Etatstreit zurück

Der britische Verteidigungsminister John Healey ist im Streit um den Verteidigungsetat zurückgetreten. Das teilte der Labour-Politiker in einem Brief an Premierminister Keir Starmer mit, den er auf X postete. 

Für den ohnehin bereits angezählten Starmer ist der unerwartete Schritt des bislang loyalen Ministers ein schwerer Schlag. Mit der Bewerbung um einen Parlamentssitz läuft sich der Labour-Bürgermeister von Manchester, Andy Burnham, warm, um den Partei- und Regierungschef herauszufordern. Er könnte bereits am kommenden Donnerstag bei einer Nachwahl im Bezirk Makerfield den Sprung ins Unterhaus schaffen. Beobachtern zufolge dürften die Chancen Starmers, im Amt zu bleiben, nun weiter schrumpfen.

Healey, der als besonnener Politiker gilt, begründete seinen Rücktritt mit den Plänen Starmers für den Verteidigungsetat. Diese seien "weit unter dem, was für die Verteidigung und das Land in dieser gefährlichen Zeit notwendig ist", schrieb Healey. Das Ziel, die Verteidigungsausgaben bis 2030 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, würde damit deutlich verfehlt. 

Ohne Etat, der den Herausforderungen gerecht werde, "bin ich gezwungen, Entscheidungen zu treffen, die die Bereitschaft unserer Streitkräfte verringern würden und das Risiko für Menschen im Einsatz erhöhen würden und das Land weniger sicher machen", so Healey weiter.

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