AZ-Kommentar: Kein Durchbruch

„Durchbruch“ stand in der AZ-Überschrift am Freitagabend. Zumindest für zehn Minuten. Kurz vor Andruck der Printausgabe um 23 Uhr haben wir sie versachlicht: in „Einigung“. Zu abgedroschen und entwertet ist das Wort „Durchbruch“ inzwischen – wird es doch bei nahezu jeder EU-Verhandlungsrunde gebraucht, die nicht im Vollchaos endet. Ein Durchbruch jagt den nächsten – und irgendwann wird’s einfach albern, auch für den Leser, Zuschauer und Wähler, der sich verschaukelt fühlen muss angesichts immer neuer Erfolgsmeldungen aus Brüssel.

Sicher: Die Einigung vom Freitag ist ein Werk Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aber ein oder gar der Durchbruch? Keineswegs.

Schon in den vergangenen Wochen wurde von Parteigängern der Bundeskanzlerin Angela Merkel – die über alle Bundestagsfraktionen verteilt sind – der Eindruck erweckt, dass ihre Politik langsam Früchte trage, der vorübergehende Rückgang der Flüchtlingszahlen in Berlin verantwortet werde. Kampf um die Deutungshoheit kann man das nennen. Oder: sich in die Tasche lügen; sind es doch vielmehr die Balkanstaaten (als Transitländer nicht nur am Rande ihrer Kapazitäten, sondern weit darüber hinaus), die ihre Grenzen geschlossen und damit die Reduzierung herbeigeführt haben. Dafür müssen sie sich von Deutschland, moralisch immer auf hohem Ross, beschimpfen lassen.

Von einer „europäischen Lösung“ ist man nach wie vor weit entfernt. Was es gibt: einen türkisch-deutschen Kontrakt, der politisch und finanziell teuer bezahlt wird und am eigentlichen Zustrom nicht viel ändern wird, ihn bloß umetikettiert. Für jeden in die Türkei zurückgebrachten Illegalen nehmen die Länder der EU einen syrischen Flüchtling als legalen Migranten auf – das steht im Abkommen.

Und über die Verteilung gibt es nach wie vor keine Einigung. Von einem Durchbruch ganz zu schweigen.