Auswärtiges Amt erinnert Türkei an Anti-Folterkonvention

Berlin - Nach der Aussage des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel über Folter während seiner Haftzeit in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Regierung in Ankara aufgefordert, sich an die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen zu halten.

"Wir verurteilen jede Form von Folter und Misshandlung, sie stehen außerhalb des Rechts", sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage, ohne konkret auf die Foltervorwürfe Yücels einzugehen.

Sie forderte die türkische Regierung aber "mit Nachdruck" dazu auf, "sich an die internationalen Standards zu halten, zu denen sie sich selbst verpflichtet hat". Dazu gehörten neben der UN-Konvention auch Verpflichtungen des Europarats zur Verhütung von Folter. Die Türkei gehört wie Deutschland zu den 47 Mitgliedern des Europarats und zu den Vereinten Nationen.

Zum konkreten Fall Yücel sagte die Sprecherin lediglich: "Wir haben uns von Anfang an intensiv für konsularischen Zugang zu Deniz Yücel, für faire Haftbedingungen, für einen rechtsstaatlichen Prozess und für seine Freilassung eingesetzt."

Yücel hatte am Freitag in dem von der türkischen Justiz gegen ihn geführten Prozess ausgesagt, dass er während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden sei. Der Journalisten machte dafür vor dem Amtsgericht in Berlin Präsident Recep Tayyip Erdogan verantwortlich. In der schriftlichen Fassung der Aussage erwähnt Yücel Schläge, Tritte, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul.