Amtsenthebung Hegseths im US-Repräsentantenhaus gestoppt

Die republikanische Mehrheit im US-Repräsentantenhaus hat den Versuch einer Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth zunächst gestoppt. Mit 211 zu 204 Stimmen verfehlte der Vorstoß des Republikaners Thomas Massie gegen seinen Parteikollegen schon bei einer ersten Abstimmung die notwendige Mehrheit. Damit wurde das Anliegen formell an einen Ausschuss überwiesen, noch bevor die Parlamentskammer in der Sache über die gegen Hegseth erhobenen Vorwürfe abstimmen konnte. 

US-Präsident Donald Trumps Republikaner haben im Repräsentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die vergangene Woche bei den Midterms gewählten neuen Abgeordneten werden erst ab Januar ins Parlament einziehen. Dann werden die Demokraten in beiden Kammern eine Mehrheit haben - und könnten Hegseths Amtsgeschäfte erneut unter die Lupe nehmen. 

Nach der Abstimmung zeigte sich Trump hocherfreut. Der Versuch sei "kläglich gescheitert!", schrieb er auf seiner Plattform Truth Social und lobte Hegseth erneut.

Vorwürfe auch wegen des Iran-Kriegs 

Der aus dem Kongress ausscheidende Republikaner Massie hatte zuvor im Repräsentantenhaus Vorwürfe gegen Hegseth wegen dessen Vorgehen im Iran-Krieg erhoben. Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, hieß es. Dabei habe er auch Gesetze zur Minimierung ziviler Opfer missachtet. Zudem macht er Hegseth Vorwürfe im Zusammenhang mit Einsätzen des US-Militärs gegen die Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler. Kritiker betrachten das Vorgehen als rechtswidrige außergerichtliche Tötungen. 

Der Pentagon-Chef selbst wies die Anschuldigungen zurück. Bei einer Pressekonferenz vor der Abstimmung hatte er mit Blick auf den Iran gesagt, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das "Tod den USA" skandiere. "Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung - und jeder weiß das", sagte er.

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