AKP-Sonderparteitag vor Neuwahlen in der Türkei

Ankara - Zugleich werde der Parteitag den Start des Wahlkampfs der islamisch-konservativen Partei markieren. 1445 stimmberechtigte Delegierte nähmen teil. Eine AKP-Sprecherin sagte, 40 000 Besucher würden bei der Veranstaltung in der Ankara Arena erwartet.

Der Parteitag findet vor dem Hintergrund eskalierender Gewalt in der Türkei statt. Im Juli war die Waffenruhe zwischen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der Regierung gescheitert. Inzwischen kommt es vor allem im Südosten des Landes täglich zu tödlichen Anschlägen und Gefechten. Unklar ist, wie unter diesen Umständen am 1. November freie und faire Wahlen stattfinden sollen.

Bei der Parlamentswahl am 7. Juni hatte die AKP die absolute Mehrheit verfehlt. Nachdem Koalitionsverhandlungen scheiterten, rief Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am 24. August Neuwahlen aus. Durch den Verlust der absoluten AKP-Mehrheit platzte auch Erdogans Ziel, durch ein Verfassungsreferendum eine Präsidialdemokratie in der Türkei einzuführen. Die Opposition kritisierte, Erdogan habe aus diesem Grund eine Koalition verhindert und Neuwahlen herbeigeführt.