Achtung Europa, jetzt komm’ ich!

Der hektische Sarkozy wird Chef der EU – kann das gut gehen? Zumal der französische Präsident Sarkozy gleich zum Auftakt seiner Ratspräsidentschaft mit einer Krise konfrontiert wurde.

PARIS Ausgerechnet Sarkozy. „Speedy Sarko“, der impulsive bis hyperaktive französische Präsident ist seit gestern für ein halbes Jahr Chef der EU. Dabei steckt die Gemeinschaft gerade tief in der Krise und bräuchte eher einen diplomatischen Moderator als einen hibbeligen Selbstdarsteller. Doch Sarkozys Umfeld intoniert, es wäre doch gut für die EU, wenn sie mal jemand auf Trab bringt: Er werde die Krise lösen und sein enormes Programm durchziehen.

„Seine Energie kann ein Trumpf sein. Ein Tritt in den Ameisenhügel kann dem behäbigen EU-Apparat gut tun“, so Olivier Louis vom Französischen Institut für Internationale Beziehungen. Europaminister Jean-Pierre Jouyet: „Er will Europa coachen, um es dynamischer zu machen.“

Eher Risko als Chance

Dagegen meint Evelyn Gebhardt, einzige Deutsche im Beraterkreis von Sarkozy: „Er wird eher ein Risiko als eine Chance für Europa sein. Um die EU aus der Krise zu führen, müsste er eine Moderatorenrolle übernehmen. Das ist nicht seine Lieblingsrolle.“ Rasche Vorstöße in alle Richtungen sind eher seins, weniger das Vermitteln von Kompromissen zwischen 27 Ländern.

Doch Kompromisse braucht es dringend

Nach dem irischen Nein zum Vertrag von Lissabon gerät das Reformwerk immer mehr ins Rutschen. Gestern kündigte Polens Präsident Lech Kaczynski an, trotz der Zustimmung des eigenen Parlaments den Lissabon-Vertrag nun nicht mehr zu unterschreiben. Auch in Prag kippt die Stimmung. Und in Deutschland will Präsident Horst Köhler erst das Urteil aus Karlsruhe abwarten.

Sarkozy will das Thema vor allem dadurch angehen, dass er die EU populärer macht – so plant er viele Dinge, von denen er glaubt, dass sie dazu beitragen: etwa ein Einfrieren der Mehrwertsteuer auf Öl-Produkte (kritische Finanzminister nennt er „Ayatollahs“) und ein stärkeres Ausbauen der Festung Europa. Er spricht von „Schutz“ gegen Immigranten und auch gegen Produkte aus Billiglohnländern mit „niedrigen Umwelt- und Hygienestandards“.

Außerdem hat er sich für die kommenden sechs Monate vorgenommen: Aufbau einer Mittelmeer-Union unter französischer Führung (da hat aber Bundeskanzlerin Angela Merkel schon etwas reingegrätscht), konkrete Umsetzung des EU-weiten Klimapakets in Gesetze, grundlegende Reform der Agrarsubventionen, Aufbau einer 60000 Mann starken EU-Armee und einiges mehr.

tan