Vorsicht bei Einladungen: Kasspatzn ja, Empfang nein
Nach der Debatte um Dieter Reiters umstrittene London-Reise ist die Stadtspitze vorsichtig geworden.
München - Wasser und Kasspatzen – diesen Imbiss ließ sich Ude gestern bei der Grundsteinlegung für die neue Siemens-Zentrale schmecken. „Das liegt noch unter den 15 Euro“, rechnete er dabei vor. Sein Unwillen war ihm deutlich anzumerken. Die Debatte um die umstrittene London-Reise des SPD-OB-Kandidaten Dieter Reiter wirkt nach. Auch wenn Ude konstatiert: „Das war ein Sturm im Wasserglas.“ Reiter selbst steht übrigens daneben, nippt an einem O-Saft – und sagt nichts.
Kasspatzen oder O-Saft ja, ein Sommerempfang mit feiner Verpflegung nein. Das traditionelle Fest bei Helmut Röschingers Argenta-Gruppe am Wochenende hatte Ude kurzerhand abgesagt. Obwohl es sonst fix in seinem Terminkalender stand. Bürgermeister Hep Monatzeder fehlte ebenso (AZ berichtete). Die Stadtspitze ist vorsichtig geworden. In der Referentenrunde riet Ude den Beamten zur Zurückhaltung. Der Röschinger-Termin war rasch gestrichen.
Offiziell sind die Richtlinien aber auch nach der Reiter-Debatte dieselben wie zuvor. Zumindest noch. Einfache städtische Beschäftigte dürfen demnach generell keine Belohnungen und Geschenke annehmen, die im Wert über 15 Euro liegen. Es sei denn, sie lassen sich eine Ausnahme bewilligen.
Für Referenten gelten die Richtlinien im Prinzip genauso. Da sie aber repräsentative Pflichten ausüben können müssen, dürfen sie sehr wohl Einladungen annehmen, wenn diese „sozialadäquat und vertretbar“ sind.
Die Grünen haben gefordert, dass die Antikorruptionslinien künftig „klarer und gerechter“ gestaltet werden. Mit einer solchen Neuregelung wird sich beizeiten der Ältestenrat befassen. Kasspatzen dürften aber auch weiterhin noch drin sein.
