Volksbegehren Nichtraucherschutz: 90000 gegen Nikotin
Am ersten Tag des Volksbegehrens zum Nichtraucherschutz haben sich bereitsein Prozent der Wahlberechtigten eingetragen – nötig sind bis zum 2. Dezember zehn Prozent
MÜNCHEN Das „Volksbegehren für einen echten Nichtraucherschutz“ ist auf große Resonanz gestoßen. Am ersten Eintragungstag unterschrieben in ganz Bayern bereits 90000 Menschen – 940000 sind nötig, um einen Volksentscheid über das Rauchverbot in derGastronomie einzuleiten.
Ein Prozent der Wahlberechtigten haben also bereits am ersten Tag in den Ämtern und Rathäusern unterschrieben. Das ist für ein Volksbegehren ein gutes Auftakt-Ergebnis – meist tragen sich die Unterstützer erst gegen Ende der Frist ein. Dieses Mal läuft das Begehren bis zum 2. Dezember.
Die Zahlen beruhen auf Hochrechnungen der Initiatoren: Offiziell bestätigt sind 64560 Eintragungen am ersten Tag. Aber nicht alle Kommunen melden ihre Ergebnisse an die Volksbegehren-Veranstalter. In München hatten sich bis Donnerstagabend 6925 Menschen eingetragen. Das ist mit 0,78 Prozent der Wahlberechtigten leicht unterdurchschnittlich. Allerdings bildeten sich auch gestern vor der Stadtinformation am Marienplatz lange Schlangen. Dort kann man sich auch am Samstag von 10 bis 16 Uhr eintragen, werktags ist die Stelle sogar bis 20 Uhr geöffnet.
Bayernweit haben sich nirgendwo prozentual so viele Menschen in die Volksbegehren-Liste eingetragen wie in Ebersberg – 2,37 Prozent waren es hier. Ähnlich aktiv sind die Schwabacher mit 2,17 Prozent. Keinen Bedarf für eine solche Abstimmung hatten am ersten Tag die Kulmbacher– hier trugen sich lediglich 0,57 Prozent in die Listen ein.
Der Initiator des Volksbegehrens, Sebastian Frankenberger, ist überzeugt: „Viele wollen ein Reinheitsgebot für die Luft.“ Allerdings kann es nur zu einem Volksentscheid kommen, wenn bis zum 2. Dezember täglich in etwa so viele Unterschriften gesammelt werden wie am ersten Tag.
„Wir dürfen uns jetzt nicht in falscher Sicherheit wiegen, es wird kein Spaziergang“, sagt Siegfried Ermer von „Pro Rauchfrei“ in Franken. „Jeder Tag ist wichtig, jede Stimme zählt.“
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