Gehen die Anwohner wieder auf die Bäume?
Maxvorstadt - Das Baureferat will an der Pfarrkirche St. Joseph eine Tiefgarage bauen. Viele Anwohner und Baumschützer wollen das verhindern. Der Streit wird in der Maxvorstadt zum Dauerthema.
Jetzt am Montag sollen die Arbeiten weitergehen. Der Verein "Freunde des Josephsplatz" hatte mit rechtlichen Schritten gedroht. In einem Schreiben, das der AZ vorliegt, nimmt der Verein zu dem Rechtsstreit hier noch einmal aktuell Stellung. In dem Schreiben heißt es:
"Gegen die Ablehnung der Eilanträge zum Baustopp im Rahmen der Klagen gegen die Baugenehmigung der geplanten Tiefgarage am Josephsplatz haben die Kläger fristgerecht Beschwerde eingelegt. 'Wir sind darüber entsetzt, dass das Münchner Baureferat nicht einmal das Ende der Beschwerdefrist abgewartet hat, um erneut mit den bauvorbereitenden Maßnahmen zu beginnen', so einer der klagenden Anwohner.
Das Münchner Baureferat hatte am Donnerstagvormittag versucht, weitere Bäume zu fällen und die Überreste des Spielplatzes abzutragen, war aber von protestierenden Anwohnern daran gehindert worden. Am kommenden Montag sollen die Arbeiten wieder aufgenommen werden, obwohl die Beschwerdefrist gegen die Ablehnung der Eilanträge erst am kommenden Donnerstag endet.
Unabhängig vom laufenden Klageverfahren haben der Verein und dessen Vorsitzender Wolf Hoefler einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. Hoefler: 'Dieser Unterlassungsanspruch gegen die Stadt München, alle weiteren Maßnahmen zum Vollzug der Baugenehmigung einzustellen, resultiert aus der Verletzung einer schriftlichen Vereinbarung zwischen uns und der Stadt, keine weiteren Baumaßnahmen durchzuführen, bis das Klageverfahren der Anwohner gegen die Baugenehmigung abgeschlossen ist.'
In der Begründung der Ablehnung der Eilanträge hatte das Verwaltungsgericht München erhebliche Beanstandungen an der Baugenehmigung formuliert. Diese nahm OB-Kandidatin Sabine Nallinger zu einer Eilanfrage an den Bauausschuss zum Anlass, der sich am Dienstag damit befassen wird."
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