Ein Zeitplan für die Heimag-Siedlung
Die CSU-Fraktion im BA Untergiesing-Harlaching fordert von der Stadt, offene Fragen zur Heimag-Siedlung zu klären.
Harlaching - Erst wurde der Abrriss angekündigt, dann legte man sich auf eine Restnutzungsdauer bis 2025 fest. Die Bewohner der Heimag-Sieldung in Harlaching, war beides ein Schock.
Geklärt ist das Thema damit nicht, denn die Aussagen zum Zustand der Gebäude sind umstritten, wie und wann es weitergeht ist unklar.
Die CSU im Bezirksauschuss Untergeising-Harlaching hat jetzt einen Antrag zum Thema gestellt. Darin fordert die Fraktion eine Stellungnahme der Stadt zu folgenden Fragen, die Heimag-Siedlung betreffend:
1. Auf welcher Untersuchung beruht die in der Beschlussvorlage des Planungsreferates für die Stadtratssitzung am 17.07.2013 bezeichnete Restnutzungsdauer bis ins Jahr 2025 und welche Konsequenzen sollen hieran geknüpft werden?
2. Weshalb gibt der Stadtrat der stadteigenen Gesellschaft Heimag keine konkrete zeitliche Vorgabe, welche Jahreszahl mindestens unter dem geschlossenen langfristigen Erhalt zu verstehen ist?
3. Welche konkreten Instandhaltungsmaßnahmen werden angesichts der baulichen Untersuchungen der Firma Calcon und im Hinblick auf die Vorgabe des Stadtrates zum langfristigen Erhalt wann eingeleitet?
Die Begründung der Antragssteller:
"Nach Aussage der Heimag hat zu keinem Zeitpunkt eine gutachterliche Stellungnahme mit dem Ziel des Abrisses der Anlage stattgefunden. Vielmehr hat eine Begehung der Wohnanlage durch die Firma Calcon stattgefunden, die eine Zustandsbewertung zum Zwecke der Instandhaltung und deren Planung vornahm.
Gleichwohl wird in der Beschlussvorlage des Planungsreferats für die Stadtratssitzung am 17.07.2013 darauf hingewiesen, dass sich bei der Untersuchung der Wohnanlage im Jahre 2011 „grundsätzliche Schwächen der Gebäudestruktur und im Bautyp gezeigt hätten“. Daraus wird gefolgert, dass die prognostizierte Restnutzungsdauer bei den Gebäuden gegebenenfalls nur noch bis ins Jahr 2025 reicht.
Es bleibt bisher offen, auf Basis welcher Untersuchung eine solche Prognose abgegeben worden ist. Diejenige der Firma Calcon kann es nach eigenen Angaben der Heimag nicht sein. Was sie doch nur für die Planung der Instandhaltungsmaßnahmen maßgeblich und hat laut Aussage auf der Mieterversammlung der Heimag gerade keine Prüfungen zu Gebäudestruktur und Gebäudesubstanz beinhaltet.
Im Hinblick darauf, dass der Stadtratsbeschluss zum Erhalt der Heimat- Siedlung lediglich von einem „langfristigen Erhalt“ spricht, die Geschäftsführerin der Gewofag, Frau Sommer es ablehnt, eine konkrete Jahreszahl zu benennen und im Lichte der Tatsache, dass es sich um eine stadteigene Gesellschaft handelt, ist es gerade im Hinblick auf den Schutz und das Vertrauen der Mieter erforderlich, dass die Landeshauptstadt München als alleinige Gesellschafterin der Gewofag und Mehrheitsgesellschafter der Heimag eine klare Vorgabe mit einer eindeutigen Jahreszahl beschließt, wie der Begriff des langfristigen Erhalts zu interpretieren ist. Alles andere sind schlichte Ausreden, die auf dem Rücken der Mieter ausgetragen werden.
Es bedarf keiner weiteren Erklärung, dass es nicht Aufgabe der Mieter sein kann, den Begriff der Langfristigkeit zu interpretieren. Vielmehr sind klare Vorgaben an die Verwaltung zu tätigen."
Im Hinblick auf die eingangs genannte Untersuchung der Firma Calcon und den vom Stadtrat in Auftrag gegebenen langfristigen Erhalt der Siedlung sind die nunmehr anstehenden Sanierungsarbeiten dringend zeitgerecht durchzuführen. Bis heute ist dazu keine Aussage getroffen. Dies ist umso misslicher, als die stattgefundene Untersuchung ja gerade dazu diente, wie auch auf der Mieterversammlung nochmals verdeutlicht wurde, einen Zeitplan für die Instandhaltungsmaßnahmen zu entwerfen. Es ist daher zu fragen, ob nun Instandhaltungen tatsächlich geschehen oder man diese bewusst unterlässt, um den baulichen Zustand zu verschlechtern.
