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Tägliche "Querdenker"-Demos in München: Gericht bestätigt Verbot

Die Initiative "Querdenken 089" will ab Sonntag eine Woche lang in München gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Die Anträge wurden bisher von der Stadt abgelehnt. Auch vor Gericht gab es eine Niederlage.
| AZ/dpa
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Polizisten bei einer "Querdenker"-Demo auf der Theresienwiese.
Polizisten bei einer "Querdenker"-Demo auf der Theresienwiese. © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Zum Auftakt auf der Theresienwiese hatten die Organisatoren bis zu 120.000 Leute für eine Kundgebung am Sonntag angemeldet. "Da schon im Antrag von den Querdenkern erklärt wurde, auf Masken und Abstand zu verzichten und gar zu Umarmungen aufgerufen wurde, haben wir einen negativen Bescheid erteilt", sagte ein Sprecher des zuständigen Kreisverwaltungsreferats (KVR) am Freitag. 

Gegen den Bescheid vom Mittwoch zog die Querdenker-Initiative vor das Verwaltungsgericht - und verlor. Von einer solchen Versammlung gingen "voraussichtlich infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren" aus, teilte das Gericht am Freitag mit und bestätigte dieses komplette Verbot. Angesichts der Erfahrungen vergangener Versammlungen von Querdenker-Gruppen, der hohen Teilnehmerzahl und der ausdrücklichen Forderung "Keine Abstände, keine Masken" wäre mit Corona-Infektionen zu rechnen, erklärten die Richter. Die Veranstalter können gegen den Beschluss Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.

Rechtsanwalt Markus Haintz (r.) im vergangenen September bei einer "Querdenken"-Veranstaltung in München. Er hatte eine Demo mit 120.000 Menschen auf der Theresienwiese geplant.
Rechtsanwalt Markus Haintz (r.) im vergangenen September bei einer "Querdenken"-Veranstaltung in München. Er hatte eine Demo mit 120.000 Menschen auf der Theresienwiese geplant. © imago/ZUMA Wire

Stadt verbietet weitere "Querdenker"-Demos

Neben der Großdemo am Sonntag meldeten die Querdenker weitere Kundgebungen an: Nächste Woche wollen sie von Montag bis Freitag laut KVR täglich mit bis zu 10.000 Teilnehmern protestieren. Für das darauffolgende Wochenende versuchten sie, eine Genehmigung für eine Demo mit bis zu 50.000 Teilnehmern zu erhalten.

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Auch hierzu sagte das KVR am Freitag "Nein". Der Sprecher: "Die behördliche Untersagung wurde alleine schon wegen der erneut angekündigten Missachtung der Hygienevorschriften ausgesprochen". Er erwarte, dass auch gegen diese Entscheidung Protest bei Gericht eingelegt werde.

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