Stadt verbietet "Heldengedenkmarsch"
MÜNCHEN - Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle hat die für nächstes Wochenende geplante Neonazi-Demo untersagt. Die Veranstalter haben bereits angekündigt, dass sie gegen diese Entscheidung vor Gericht gehen wollen.
Letztes Jahr war die Stadt mit ihrem Verbot noch gescheitert: In letzter Minute hatte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) das Verbot aufgehoben. Die Rechtsradikalen triumphierten: "Bayern hat nun endlich wieder ein zentrales und würdiges Heldengedenken!" KVR-Chef Blume-Beyerle: "Das ist genau, was wir nicht wollen."
Doch heuer lieferten die Neonazis der Ordnungsbehörde gleichsam eine Verbots-Vorlage: Die Demo am 14. November soll unter dem Motto stehen: "Heldengedenkmarsch 2009: Ruhm und Ehre dem deutschen Soldaten". Rund 250 Teilnehmer sollen vom Goethe- zum Marienplatz ziehen. Das KVR geht von einer Veranstaltung aus, "deren eigentlicher Inhalt die Reinzenierung des NS-Feiertags ,Heldengedenktag' ist und damit den alleinigen Zweck der Verherrlichung oder Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft verfolgt".
"Starkes Signal gegen Neonazis"
"Mit dem erneut ausgesprochenen Verbot setzt die Landeshauptstadt München ein starkes Signal gegen Neonazis", sagt der KVR-Chef. "Wir werden auch in Zukunft alle rechtlichen Möglichkeiten des Versammlungsrechts ausschöpfen."
Die Veranstalter der Demo verbreiteten am Montag Optimismus. Sie wollen es auf einen Rechtsstreit ankommen lassen und gehen davon aus, dass auch dieses Verbot gerichtlich aufgehoben wird.
hu/rah
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