Stadt plant Gebührenfreiheit für Kindergärten in München
Münchner Familien könnten ab dem kommenden Kindergartenjahr noch weiter finanziell entlastet werden. Eine neue Regelung könnte greifen - ein Thema im Stadtrat.
München - Eltern würden sich freuen: Ab 1. September 2019 will die Landeshauptstadt München die komplette Gebührenfreiheit für die Betreuung von Kindergartenkindern ermöglichen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrats solle die neue Regelung Anwendung "in allen städtischen Kindergärten und Häusern für Kinder, die 3- bis 6-jährige Kinder betreuen", finden, wie die Stadt am Freitag mitteilte.
Außerdem solle sie für die Kindergärten der Einrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger gelten, die an der Münchner Förderformel teilnehmen, heißt es in der Mitteilung zudem. Die Kostenfreiheit solle dann unabhängig vom Einkommen der Eltern gewährt werden.
Geplante Neuordnung der Besuchsgebühren
"Diese geplante Neuordnung der Besuchsgebühren betrifft rund 29.400 Kindergartenkinder in München", teilte die Stadt dazu am Freitag mit. "Davon besuchen rund 15.800 Kinder städtische Einrichtungen und 13.600 Kinder Einrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger, die an der Münchner Förderformel teilnehmen." Diese Plätze befänden sich in insgesamt 560 Einrichtungen und umfassen rund 75 Prozent aller Kindergartenplätze in München.
Zur Erklärung, so heißt es in der Mitteilung der Stadt: "Die Gebührenfreiheit für Kindergärten wird möglich, weil die Landeshauptstadt München die Besuchsgebühren noch weiter absenken wird, als es bereits im Oktober 2018 vom Stadtrat beschlossen worden ist." Und weiter: "Die maximale Besuchsgebühr im Kindergarten wird ab 1.9.2019 nur noch 100 Euro betragen." Diese werde den Eltern aber nicht in Rechnung gestellt. "Die Eltern von Kindergartenkindern sind faktisch freigestellt, weil der Freistaat Bayern ab 1. April 2019 einen monatlichen Zuschuss von 100 Euro gewährt." Die Auszahlung des Zuschusses erfolge direkt an die Einrichtung, in der das Kind betreut werde. "Die neue Regelung bezieht sich nicht auf das Verpflegungsgeld."
Idee: Münchner Familien sollen entlastet werden
Die Idee: "Durch das weitere Absenken der Gebühren durch die Landeshauptstadt München ist es also ab 1. September 2019 möglich, den Besuch von städtischen Kindergärten und Kindergärten, die an der Münchner Förderformel teilnehmen, kostenfrei zu stellen." Dafür bringe die Landeshauptstadt München freiwillig Mittel auf.
Thema für den Münchner Stadtrat
Das Referat für Bildung und Sport habe eine entsprechende neue Kindertagesstättensatzung entwickelt, die dem Stadtrat am 22. Mai zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll.
Es sei der erklärte Wunsch von Oberbürgermeister Dieter Reiter, dass auch Eltern-Kind-Initiativen, die nach EKI-Förderung bezuschusst werden, von den im Oktober 2018 beschlossenen und den jetzt geplanten Änderungen bei den Besuchsgebühren profitieren. Ein entsprechendes Modell werde aktuell vom Referat für Bildung und Sport erarbeitet.
OB Dieter Reiter: "Ich freue mich, dass wir viele Münchner Familien ab dem kommenden Kindergartenjahr noch weiter finanziell entlasten können!"
Über den Stadtratsbeschluss im Herbst 2018 hatte die hier AZ berichtet.
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