Stadt München spart dank des 9-Euro-Tickets Millionen Euro ein
München - Durch die Einführung des 9-Euro-Tickets hat die Stadt München Einsparungen von fast zweieinhalb Millionen Euro gemacht.
Sofern die Kosten für die einzelnen Beschäftigten tatsächlich neun Euro betragen – das 9-Euro-Ticket gilt beispielsweise nicht im Fernverkehr, also nicht in ICE, IC oder EC –, reduzierte sich der Fahrtkostenzuschuss an die Mitarbeiter für die Monate Juni, Juli und August auf eben diesen Betrag.
"Diese Reduzierung bedeutet für den Gemeindehaushalt eine einmalige Entlastung bei den Personalkosten in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro, bei den Eigenbetrieben in Höhe von rund 0,2 Millionen Euro", teilte Stadtkämmerer Christoph Frey am Mittwoch in der Antwort auf eine Anfrage der FDP/Bayernpartei-Stadtratsfraktion mit.
So profitieren die städtischen Mitarbeiter von einem Fahrtkostenzuschuss
Nach Angaben der Stadt München erhalten alle städtischen Beschäftigten, die sich in einem aktiven Beschäftigungsverhältnis befinden, seit 1. Januar 2020 bei Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnort und Dienststelle auf Antrag einen Fahrkostenzuschuss mindestens in Höhe einer "IsarCardJob" für die Tarifzone M im Jahres-Abonnement mit jährlicher Zahlungsweise zuzüglich der anfallenden Servicepauschale.
Darüber hinaus profitieren "Beschäftigte in Berufen und Berufsgruppen, bei denen Schwierigkeiten bzw. zu erwartende Schwierigkeiten in der Personalgewinnung bzw. im Personalerhalt auftreten" sowie städtische Nachwuchskräfte von einem Zuschuss höchstens bis zur Höhe einer "IsarCardJob" (M-6) im Jahres-Abonnement mit jährlicher Zahlungsweise zuzüglich der Servicepauschale.
Frey: Einführung des 9-Euro-Tickets bedeutet keine zusätzlichen Einnahmen für die Stadt
"Diese Kürzung führt zu einer Reduzierung der Personalkosten", stellte Frey fest und führte weiter aus, dass das 9-Euro-Ticket als "einmalige Sondermaßnahme" des Bundes Verkehrsunternehmen und -verbünde entlasten soll. "Die Landeshauptstadt München erhält hierbei keine Fördergelder aus Berlin."
Die Frage der FDP/Bayernpartei-Fraktion, ob der eingesparte Betrag von rund 2,4 Millionen Euro zweckgebunden für den Ausbau bzw. die Verbesserung von ÖPNV-Angeboten eingeplant werden könne, verneinte Frey. Durch die Einführung des 9-Euro-Tickets erhalte die Stadt keine zusätzlichen Einnahmen, es reduzierten sich lediglich die Personalaufwendungen bzw. -auszahlungen im Gemeindehaushalt und bei den Eigenbetrieben.
Stadtrat entscheidet im Zweifel über neue Verwendung der frei werdenden Mittel
Frey: "Diese Einsparungen im Personalbereich können aufgrund der für die Landeshauptstadt München geltenden Regelungen zur gegenseitigen Deckungsfähigkeit grundsätzlich zur Deckung weiterer Aufwendungen im Personalbereich, aber nicht automatisch zur Deckung weiterer Sachaufwendungen, wie zum Beispiel eine einmalige Beauftragung für Angebote des ÖPNV, herangezogen werden."
Darüber hinaus obliege es dem Stadtrat, eine neue Verwendung der frei werdenden Mittel festzulegen: "Der Stadtkämmerei sind derzeit keine Planungen oder Anmeldungen dieser Mittel zum Nachtrag 2022 für eine andere Verwendung bekannt."
Die Bundesregierung hat in ihrem Entlastungspaket die Einführung eines 9-Euro-Tickets für den ÖPNV beschlossen. Es gilt ab 1. Juni für drei Monate - also bis Ende August 2022, explizit auch für Inhaber eines MVG-Jahresabos. Bundesverkehrsminister Volker Wissing sicherte eine 100-prozentige Erstattung der Einnahmeausfälle durch den Bund zu. Laut einer Stichtagsauswertung erhielten im Mai 2022 rund 18.140 Beschäftigte der Stadt München – davon 16.540 im Gemeindehaushalt und rund 1.600 bei den Eigenbetrieben – einen Fahrtkostenzuschuss.
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