Paulaner gewinnt Spezi-Streit gegen Brauerlimo
München - Die Paulaner Brauerei hat den Spezi-Streit gegen die saarländische Karlsberg Brauerei gewonnen. Gegenstand des Rechtsstreits war das Design der "Brauerlimo" von Karlsberg, das nach Ansicht von Paulaner der markenrechtlich geschützten "Fünf-Farben-Welle" ihres eigenen Getränks "Spezi" zu sehr ähnelt.
Diese Aufmachungen übernähmen die wesentlichen Zeichenbestandteile der Marke der Klägerin. Gerade vor dem Hintergrund, dass Verbraucher sich an Produktfarben orientierten, bestehe daher die Gefahr von Verwechslungen mit der Marke der Klägerin.
Paulaner gewinnt Spezi-Streit gegen Karlsberg Brauerei
Die Saarländer Brauerei bestritt eine Verwechslungsgefahr und meinte, dass eine farbenfrohe Produktaufmachung für Cola-Mix-Getränke inzwischen üblich sei. Zudem werde die Wellenform der Hintergrundfarben beim Etikett der Brauerlimo in vertikaler Richtung benutzt und nicht waagerecht, wie dies beim Paulaner Spezi der Fall sei. Gegen die Verwechslungsgefahr sprächen auch andere Merkmale auf dem Brauerlimo-Etikett. So würde auf diesem zum Beispiel ein weißer Stern verwendet.
Diesen Einwänden folgte die 33. Zivilkammer am Münchner Landgericht I nicht. In einer Pressemitteilung heißt es, dass die beanstandete farbliche Gestaltung, sowohl in Dosen- als auch in Flaschenform, von der Verbraucherseite aufgrund der besonderen, ins Auge springenden farblichen Gestaltung jedenfalls auch als Herkunftshinweis aufgefasst werde.
Die angegriffene farbliche Gestaltung nehme einen Großteil der Produktverpackung ein. Die beanstandete Aufmachung stehe dabei auch nicht lediglich in einem räumlichen Zusammenhang mit der weiter als Herkunftshinweis geeigneten Wort- und Bildmarke der Beklagten, sondern werde flächig auf der gesamten Produktverpackung eingesetzt und diene damit auch nicht lediglich der Untermalung der weiteren Kennzeichen der Beklagten, heißt es weiter.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Nicht die erste Spezi-Klage von Paulaner
Die Paulaner-Klage gegen die Karlsberg Brauerei ist nicht der erste Rechtsstreit um die Marke "Spezi". Zuvor hatte Paulaner bereits Klage gegen den Getränkehersteller Berentzen eingereicht, da deren Design von "Mio Mio Cola+Orange Mische" nach Ansicht von Paulaner ebenfalls eine große Ähnlichkeit mit dem "Spezi"-Design aufweise.
