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Panne um StVO-Novelle kommt Superbenzin-Andi gelegen

Das sagt AZ-Redakteurin Lea Kramer über die zurückgenommene StVO-Änderung.
| Lea Kramer
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Das sagt AZ-Redakteurin Lea Kramer über die zurückgenommene StVO-Änderung.

Dem Verkehrsministerium ist ein formaler Fehler unterlaufen. In der StVO-Novelle fehlt der Hinweis auf die Rechtsgrundlage, auf welcher der Verordnungsgeber gehandelt hat. Aus Angst vor einer Klagewelle will Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sie in Teilen zurücknehmen.

Diese Schlamperei im eigenen Haus ist zwar peinlich, kommt ihm aber gelegen. Denn selbst wenn Scheuer immer mal wieder kokett mit Radlhelm auf dem Kopf posiert und über Deutschland als "Fahrradland" parliert, ist hinlänglich bekannt: "Durch Andis Adern fließt Superbenzin", so formulierte es einst Ex-Verkehrsminister und Scheuer-Mentor Peter Ramsauer (CSU).

Das Auto hat in Scheuers Verkehrspolitik offenkundig Vorrang. Das zeigt der Abgesang auf die neue StVO ebenso wie der kürzlich verkündete Masterplan für den Schienenverkehr. Über mehr als reine Absichtserklärungen kommt er nämlich auch dort nicht hinaus.

Lesen Sie hier: Mehrere Länder kappen Fahrverbots-Regeln für Raser

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