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"OlympiJA" auf 26.000 städtischen Computern: Information oder Wahl-Beeinflussung?

Ein Bildschirmschoner hat eine Woche lang in der Verwaltung für den Bürgerentscheid geworben. Olympia-Gegner sprechen von Beeinflussung der Wahl.
von  Jan Krattiger
So sahen die Bildschirme aller städtischen Computer eine Woche lang aus. Olympia-Gegner kritisieren das.
So sahen die Bildschirme aller städtischen Computer eine Woche lang aus. Olympia-Gegner kritisieren das. © privat

Wöchentlich wechselnd spielt das IT-Referat der Stadt München auf sämtlichen Computern der städtischen Mitarbeiter denselben Bildschirmschoner oder Sperrbildschirm aus. 

Häufig sind das ganz harmlose Hinweise, dass man zum Beispiel das Lüften im Büro nicht vergessen soll.

Nun war eine Woche lang aber eine Grafik zu sehen, die für den Olympia-Bürgerentscheid wirbt, inklusive des bekannten Schriftzugs "München OlympiJA". 

Städtische Computer: Eine Woche lang "OlympiJA"-Bildschirm

Das stört die Olympia-Gegner: "Es ist noch nie vorgekommen, dass die Bildschirmschoner für politische Zwecke instrumentalisiert worden sind", sagt eine Sprecherin der ÖDP dazu zur AZ. 

Seit vergangener Woche Dienstag bis Dienstag dieser Woche (21.10.) sei die Grafik ausgespielt worden, bestätigt ein Sprecher des Sportreferats, das für die Kampagne der Stadt verantwortlich ist, auf Anfrage. 

"Hierbei handelt es sich jedoch nicht um eine Aufforderung, mit Ja zu stimmen, sondern um das Motiv, das in ähnlicher Form auch bei der Beflaggung in der Fußgängerzone verwendet wird", so der Sprecher weiter. 

Stadt verteidigt Bildschirmschoner

Man orientiere sich "an den vorgegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen", so der Sprecher. 

Die Olympia-Gegner sehen es als versuchte Beeinflussung. Auch auf ihren Rechnern war das Bild eine Woche lang zu sehen. Es sind insgesamt rund 26.000 Computer, die vom städtischen IT-Referat jeweils diese Bilder ausgespielt bekommen, heißt es auf Anfrage. 

Ob sich von der städtischen Kampagne für ein "Ja" zu Olympischen Spielen genügend Münchner überzeugen ließen, wird sich am Sonntag zeigen: Dann ist die letzte Gelegenheit, seine Stimme abzugeben. 

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