Nichtraucherschutz: Heiße Phase beginnt
MÜNCHEN - In einem Monat, am 4. Juli, ist der Volksentscheid: Jetzt werden die Wahlbenachrichtigungen versandt. In München können mehr als 895 000 Menschen mitbestimmen.
Soll in Kneipen, Gaststätten und Festzelten absolutes Rauchverbot gelten? Oder soll es weiterhin Ausnahmen geben? Das können die Bürger am 4. Juli selbst entscheiden. Dann findet der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz statt. Aber schon jetzt geht es in die heiße Phase: Ab Montag werden die Wahlbenachrichtigungen versandt.
Am Sonntag hat das Wahlamt der Landeshauptstadt das Wählerverzeichnis für den Volksentscheid angelegt. Demnach ist stimmberechtigt, wer am Tag der Abstimmung seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Bayern hat, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, das 18. Lebensjahr vollendet hat und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen ist.
Über 895 000 Menschen erfüllen in München diese Voraussetzungen. Sie werden bis spätestens 12. Juni die Wahlbenachrichtigung per Post erhalten.
Wer bis zu dem Zeitpunkt keine dementsprechende Post im Briefkasten hat und glaubt, wahlberechtigt zu sein, kann sich bei der Hotline des Wahlamtes unter Tel. 233-96233 erkundigen.
Die Wahlbenachrichtigung informiert die Stimmberechtigten über ihren zuständigen Abstimmungsraum und enthält Informationen über die Anforderung von Briefwahlunterlagen sowie auf der Rückseite ein entsprechendes Antragsformular. Das muss bei schriftlicher Anforderung der Briefwahlunterlagen vollständig ausgefüllt und von der stimmberechtigten Person eigenhändig unterschrieben werden. Das Wahlamt rechnet mit etwa 100 000 Briefwählern. Übrigens: Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch online unter www.briefwahl-muenchen.de beantragt werden.
dur
