Nach Besetzung: Spontane Kundgebung vor Münchner SPD-Zentrale

Update, 22.01., 20:56 Uhr: Im Anschluss an die Aktion in der SPD-Zentrale entwickelte sich laut Polizei eine spontane Kundgebung in Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung in Rojava. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf eine hohen zweistellige bis niedrige dreistellige Zahl. Zunächst wurden weder bei der Aktion im Gebäude noch bei der Demonstration gewaltsame Auseinandersetzungen bekannt. Die Polizei ermittelt wegen Hausfriedensbruchs.

Ein Sprecher der SPD sagte der AZ, alle Kollegen hätten das Büro inzwischen verlassen. Sie waren zunächst aufgefordert worden, dort zu bleiben.

Ursprüngliche Meldung, 22.01., 18:15 Uhr: Am späten Donnerstagnachmittag wurden die Büroräume der Münchner SPD besetzt. Wie von der SPD auf Nachfrage bestätigt wird, ist die Zentrale am Oberanger betroffen, konkret die Räumlichkeiten der Münchner Sozialdemokraten. Die Polizei sei bereits vor Ort und die Mitarbeitenden in der Zentrale dazu angehalten in ihren Büros zu bleiben. Aktuell gebe es keinen Austausch mit den friedlichen Demonstrierenden, die auf den Fluren der SPD-Zentrale sitzen und singen würden.

Das Schreiben der Besetzer

Bei den Besetzern handelt es sich um eine Aktivistengruppe mit dem Namen "In Aktion gegen Krieg und Militarisierung" (akm). Nach eigener Aussage protestieren sie "gegen das Schweigen der deutschen Regierung zu den Massakern in Rojava".

Bei Rojava handelt es sich um die Demokratische Selbstverwaltung im Nordosten von Syrien. In einem Schreiben der Aktivistengruppe, das der AZ vorliegt, heißt es, dass dschihadistische Milizen der HTS in den letzten Tagen Massaker in den Autonomiegebiete in Nord-Ost-Syrien verübt hätten, tausende radikale IS-Kämpfer befreit und große Teile Rojavas erobert worden seien. Hinter ihnen stünde das syrische HTS-Regime und die Türkei. Diese wollten Rojava vernichten.

Seit Tagen kommt es in vielen deutschen Städten zu pro-kurdischen Protesten. Der kurdische Dachverband Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland ruft dazu auf, Rojava gemeinsam gegen die dschihadistischen Angriffe zu verteidigen. Die als Rojava bekannte kurdischen Selbstverwaltung im Nordosten Syriens ist Teil des langen Strebens der Kurden nach einem eigenen Staat. Aktuell kommt es dort zu Kämpfen zwischen kurdischen Milizen und den Truppen der syrischen Übergangsregierung.

Für Samstag ist eine große Demonstration unter dem Motto "Rojava verteidigen" um 16.30 Uhr am Gärtnerplatz angekündigt.