Kommunalwahl in München: So verteilt sich die Gruppe der EU-Ausländer

Bei der Münchner Kommunalwahl dürfen außer den Deutschen auch EU-Ausländer mit Wohnsitz in der Stadt abstimmen. Ihr Votum hat enormes Gewicht.
| Hüseyin Ince
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Briefwahlunterlagen zur Kommunalwahl in München am 15. März 2020.
imago images / M.Zettler Briefwahlunterlagen zur Kommunalwahl in München am 15. März 2020.

Seit dem Austritt Großbritanniens besteht die Europäische Union (EU) bekanntlich aus 27 Staaten. Und laut Wahlamt der Stadt München leben hier EU-Ausländer aus sämtlichen EU-Staaten. Die meisten haben Stimmrecht bei den Kommunalwahlen am übernächsten Sonntag.

EU-Ausländer in München: Kroaten sind größte Gruppe

Den größten Anteil der Münchner EU-Ausländer stellen Kroaten, die teils in dritter oder vierter Generation hier leben. Auch wenn man die Statistik ausweiten auf alle ausländischen Minderheiten würde, sind Kroaten staatsbürgerschaftsrechtlich momentan die größte Minderheit der Stadt, noch vor allen türkischen Staatsbürgern (2018: 37.876, Kroaten gesamt: 38.137).

Wählergruppen: Italiener, Griechen und Österreicher folgen den Kroaten

35.558 Kroaten dürfen mitstimmen, über den Stadtrat und über den Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin Münchens, beides für die kommenden sechs Jahre. Die zweitgrößte EU-Minderheit mit Wohnsitz in München hat aktuell den italienischen Ausweis: 26.052 an der Zahl, um genau zu sein. An dritter Stelle folgt die griechische Minderheit mit 23.902 Staatsangehörigen. Die letzte Gruppe ausländischer EU-Münchner, die gerade noch die Zwanzigtausender-Marke überspringt, stellen die Österreicher: 20.345 von ihnen leben hier dauerhaft.

17,5 Prozent der München-Wähler haben nicht-deutsche EU-Staatsbürgerschaft

Allein die Wahlberechtigten dieser vier Gruppen sind in der Summe sechsstellig: 105.857. Ihre Stimmen haben bereits durchaus Gewicht. Die Anzahl aller stimmberechtigten EU-Ausländer beträgt nach aktuellem Stand 195.512. Ihr prozentualer Stimmenanteil ist durchaus bemerkenswert: Rund 17,5 Prozent der stimmberechtigten Münchner haben also eine nicht-deutsche EU-Staatsbürgerschaft.

Laut Wählerverzeichnis der Stadt liegt die Gesamtzahl der wahlberechtigten Münchnerinnen und Münchner bei 1.167.442. Neben einer deutschen oder einer EU-Staatsbürgerschaft gelten für das Wahlrecht folgende Voraussetzungen: Man muss 18 Jahre alt sein, seit mindestens zwei Monaten den Hauptwohnsitz in München nachweisen können und man darf nicht aus irgendwelchen Gründen – beispielsweise infolge eines Richterspruchs – vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

Wahlbeteiligung soll 2020 höher ausfallen

Es wird auch spannend sein, zu beobachten, wie hoch die endgültige Wahlbeteiligung ausfällt. Geht man von den vergangenen Kommunalwahlen 2014 aus, werden bei weitem nicht alle zur Wahlurne gehen oder ihr Briefwahlrecht in Anspruch nehmen, die das auch dürften.

Die Erwartungen für kommenden Sonntag sind bisher höher: Geht man von aktuellsten, bundesweiten Wahlen wie in der Hansestadt Hamburg aus, könnte sich die Wahlbeteiligung erhöhen. Dort lag der Anteil bei 63,3 Prozent und damit um fast sieben Prozent höher als 2015 (56,5 Prozent). Mit Spannung darf man abwarten, ob München vielleicht sogar die 50-Prozent-Marke knackt. Wenn nicht der Coronavirus doch viele abhält, Sonntag zu wählen.

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