In München: Pegida-Demonstration fand nicht statt - jetzt reagiert die Polizei

Weil die Rechten zur eigenen Demo nicht kamen, müssen sie womöglich zahlen. Liegt ein Fehlverhalten vor, könnte das Pegida 50 Euro pro Beamten und Stunde kosten.
| Jasmin Menrad
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen
Eine Pegida-Demo führt im Juni an der Staatsbibliothek vorbei.
imago/Sachelle Babbar Eine Pegida-Demo führt im Juni an der Staatsbibliothek vorbei.

München - Pegida demonstrierte und mahnte weitgehend unbeachtet in München. Doch mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung machen die Rechten mit einer neuen Taktik von sich reden: Sie zeigen Journalisten an, weil die sie filmen oder fotografieren.

Auch in München kam es vermehrt zu solchen Vorfällen. Jetzt reagiert die Polizei. "Wenn uns Journalisten persönlich bekannt sind, weisen wir sie auf den Anzeigenwunsch hin und erstellen einen Bericht für die Staatsanwaltschaft. Wenn wir Journalisten nicht kennen, nehmen wir Name und Medium vom Presseausweis auf", sagt Polizeisprecher Marcus da Gloria Martins. Das erfolge möglichst schnell. Die Polizei müsse allerdings jede Anzeige aufnehmen.

Zudem prüfen Polizei und KVR derzeit, ob sie Regressforderungen gegen Pegida gültig machen können. Die Gruppierung hatte eine Demonstration angemeldet, zu der nicht einmal der Anmelder gekommen war, wohl aber 150 Polizeibeamte. Wenn ein Fehlverhalten vorliegt, könnte das Pegida 50 Euro pro Beamten und Stunde kosten.

Auch die Stadtrats-SPD fordert in einem Antrag Aufklärung bei den Vorgängen rund um die Pegida-Versammlungen, oder eben nicht stattgefundene Versammlungen.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren