Einigung in Prozess um "Sonne" als Brot-Name möglich

Im Streit um "Sonne" als Name für Backwaren zwischen der Bäckereikette Hofpfisterei und einem Chemnitzer Bio-Markt scheint eine Einigung möglich.
| AZ/dpa
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Die Hofpfisterei hat sich den Namen "Sonne" als Brotnamen schützen lassen.
Die Hofpfisterei hat sich den Namen "Sonne" als Brotnamen schützen lassen. © imago / Ralph Peters

München - Wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch nach der mündlichen Verhandlung am Landgericht München I sagte, verhandeln die Streitparteien bezüglich eines Vergleichs. Die Hofpfisterei hatte den Betreiber des Bio-Markts auf Unterlassung verklagt, nachdem dieser unter anderem einen "Sonnenlaib" im Sortiment hatte. (Az. 3 HKO 1440/21) 

Nach Auffassung der Münchner Firma hat der Markt mit seinen Brot-Namen gegen das Markenrecht verstoßen: Die Bezeichnung "Sonne" in Zusammenhang mit Brot und Backwaren habe die Hofpfisterei schon vor mehr als 40 Jahren ins Markenregister eintragen lassen.

Hofpfisterei hat sich Brot-Name schützen lassen

Immer wieder mahnt die Hofpfisterei deshalb auch kleine Bäckereibetriebe ab, allein beim Landgericht München I wurden nach Angaben einer Gerichtssprecherin schon 20 Verfahren zum Thema abgeschlossen.

Drei weitere seien neben dem Streit mit dem Chemnitzer Bio-Markt noch anhängig. Als Termin für die Verkündung eines Urteils in diesem Verfahren wurde nach Angaben der Gerichtssprecherin der 21. Mai (11.00 Uhr) festgelegt.

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