Geldsegen für die Stadt
MÜNCHEN - Ein großes Münchner Unternehmen hat einen unerwartet hohen Gewinn erzielt. Unerwartet hoch war deshalb auch die Gewerbesteuerzahlung, die im November eintrudelte. Die Einnahmen der Stadt stiegen um 190 Millionen Euro. Welche Firma dem Stadtsäckel das kräftige Plus bescherte, darf die Kämmerei nicht mitteilen – Steuergeheimnis.
160 Millionen Euro davon bleiben bei der Stadt, 30 Millionen muss sie an Bund und Freistaat abtreten. Jetzt schlägt der Kämmerer Ernst Wolowicz im zweiten Nachtragshaushalt vor, mehr Schulden abzubauen als bisher vorgesehen. Statt 390 Millionen Euro sollen 550 Millionen abbezahlt werden. Damit sinkt der Schuldenstand auf den niedrigsten Wert seit 1995. Trotzdem steht München auch dann noch mit 1,673 Milliarden Euro in der Kreide.
Morgen soll die Stadtrats-Vollversammlung dem aktualisierten Haushaltswerk ihren Segen geben. „Mit Blick auf das weiterhin turbulente wirtschaftliche Umfeld ist die Entwicklung insgesamt erfreulich“, sagt Kämmerer Wolowicz. Die Zahlen des zweiten Nachtragshaushalts zeigten aber auch deutlich, „wie abhängig unsere lokale Finanzplanung von ökonomischen Entwicklungen ist und wie schwierig tatsächlich Prognosen sind.“ Aber wer könnte schon etwas dagegen haben, wenn Prognosen, wie jetzt, im positiven Sinne übertroffen werden?
Trotz froher Botschaft ließ der gestrenge Kämmerer es sich nicht nehmen, an die Stadträte zu appellieren: Sie sollten „alle Investitionen genau auf ihre Prioritäten hin überprüfen“.
Noch eine letzte Zahl aus dem Haushaltswerk: Bis 2015 wird die Stadt wieder kräftig investieren – ein Volumen von 3,4 Milliarden Euro ist derzeit vorgesehen.
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