Europawahl: Briefwahl, Unterlagen, Umzug - die wichtigsten Antworten
München – In München könnten bei der Europawahl am Sonntag besonders viele Wähler abstimmen. Darauf deuten zumindest die bisherigen Briefwähler-Zahlen hin. Bei der vergangenen Europawahl hatten Anfang der Vorwoche in München 189.093 per Briefwahl abgestimmt, heuer sind es bereits 277.238, wie das Kreisverwaltungsreferat (KVR) auf AZ-Anfrage mitteilt. Doch was tun, wenn man noch wählen will – aber Probleme auftauchen? Die AZ beantwortet die wichtigsten – praktischen – Fragen.
Ich will spontan verreisen? Wie kurzfristig kann ich eine Briefwahl noch beantragen?
Die Beantragung der Briefwahlunterlagen ist online unter www.briefwahl-muenchen.de bis zum 22. Mai, 11 Uhr möglich. Wegen der Postlaufzeiten kann das Onlineformular nicht länger zur Verfügung gestellt werden. Formal ist eine Beantragung der Briefwahlunterlagen bis Freitag, 24.5.2019, 18 Uhr per E-Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de, per Fax (089 233-45772) oder schriftlich mit Hilfe der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder formlos (an Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 19) möglich. Die Antragssteller sollten jedoch bedenken, dass die Briefwahlunterlagen per Post zugestellt werden. Eine Garantie für die zeitgerechte Zustellung der Briefwahlunterlagen kann nicht gewährleistet werden.
Ich habe Briefwahl beantragt, aber vergessen, die Unterlagen rechtzeitig loszuschicken. Gibt es einen Nachtbriefkasten, in die ich sie werfen kann?
Am Wahlwochenende stehen die Nachtbriefkästen im Rathaus, Marienplatz 8 und am KVR sowie in der Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstr. 33, der Bezirksinspektion West, Landsberger Str. 486 und der Bezirksinspektion Nord, Hanauer Str. 56 zur Verfügung. Dort müssen die Wahlbriefe am Wahlsonntag bis 18 Uhr eingegangen sein. Außerdem besteht die Möglichkeit, mit Hilfe des Wahlscheins in jedem beliebigen Wahllokal in ganz München zu wählen. Der Wahllokalfinder unter oder die Wahlhotline unter 089 233 96 233 hilft bei der Suche des Wahllokals.
Ich ziehe diese Woche um. Kann ich meinen Wahlbezirk so kurzfristig noch ändern lassen?
Nein. Das Wählerverzeichnis wurde am 12. April 2019 angelegt. Bis zum 5. Mai waren Anträge auf nachträgliche Aufnahme ins Wählerverzeichnis möglich. Ab diesem Zeitpunkt ist keine Änderung des Wählerverzeichnisses wegen eines Umzugs mehr möglich.
Ich habe meine Unterlagen verloren. Wie finde ich heraus, welches mein Wahllokal ist?
Am besten bei der Wahlhotline anrufen. Auch am Wahlwochenende steht die Wahlhotline unter 089 233 96 233 zur Verfügung – Samstag von 7.30 bis 12 Uhr, Sonntag von 7.30 bis 18 Uhr.
Ich habe überhaupt gar keine Unterlagen für die Europawahl 2019 bekommen. An wen muss ich mich wenden?
Umgehend mit der Wahlhotline in Verbindung setzen. So kann geklärt werden, wie eine Lösung gefunden werden kann, beziehungsweise, ob die Briefwahlunterlagen beispielsweise als unzustellbar ans Wahlamt zurückgeschickt wurden.
Ich habe doppelte Staatsbürgerschaft (beide EU-Länder). Darf ich mir aussuchen, in welchem Land ich zur Europawahl gehe?
Jede Unionsbürgerin und jeder Unionsbürger muss sich entscheiden, in welchem Land die Stimmabgabe erfolgt. Gesetzlich berechtigt ist man lediglich zur Stimmabgabe in einem Land. Doppelt wählen ist nicht zulässig.
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