"Du bist zum Kotzen": ACTA-Demo in München
Wieder gehen in München tausende Menschen auf die Straße und demonstrieren gegen ACTA. Dabei werfen sich die Aktivisten in Kostüme und haben schräge Plakate dabei.
München – Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Bayern gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA demonstriert. In sieben Städten waren Aktionen geplant. In München versammelten sich nach Polizeiangaben rund 3000 Gegner des Abkommens zum internationalen Urheberrecht und zogen anschließend durch die Stadt. Auf Plakaten waren Protestsprüche wie „Mit ACTA ist alles doof“ und ähnliche zu lesen.
In Nürnberg waren es 1500, in Würzburg 600 und in Augsburg etwa 300 Demonstranten; in Passau protestierten etwa 220 Menschen und in Kempten rund 200. Im niederbayerischen Regen fiel der Demonstrationszug mangels Teilnehmern aus. In allen Städten verliefen die Veranstaltungen friedlich, wie die Polizeisprecher mitteilten. Bereits vor zwei Wochen hatten Tausende in Bayern gegen ACTA demonstriert.
Der ACTA-Vertrag regelt unter anderem die „Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld“. Er sieht unter anderem vor, dass Internet-Provider Daten wie die IP-Adresse herausgeben sollen, um bei Verstößen gegen das Urheberrecht Personen identifizieren zu können. Mit der IP-Adresse kann der jeweilige Rechner identifiziert werden.
Inhaber von Urheberrechten können dann ihre Ansprüche juristisch durchsetzen. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA, Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen) war am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterschrieben worden. Deutschland will das umstrittene Abkommen vorerst nicht in Kraft setzen.
