Die SPD freut's: Stadträte dürfen bald auch online tagen

Eine Gesetzesänderung auf Freistaats-Ebene macht hybride Sitzungen nun möglich. Der Stadtrat will am Mittwoch darüber diskutieren.
| Christina Hertel
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Bisher war es aufgrund der Gemeindeordnung nicht möglich, Sitzungen digital stattfinden zu lassen.
Bisher war es aufgrund der Gemeindeordnung nicht möglich, Sitzungen digital stattfinden zu lassen. © Felix Hörhager/dpa

München - Auch diesmal sollen die Stadträte, bevor am Mittwoch ihre Sitzung beginnt, einen Corona-Test machen. Diesmal ist er besonders wichtig, denn zum ersten Mal seit Monaten tagt der Stadtrat wieder in seiner ganzen Besetzung.

Stadtrat: Sitzungen nun auch digital möglich

Bei den letzten Sitzungen war wegen Corona immer nur die Hälfte anwesend. Allerdings konnte die andere Hälfte nicht mitdiskutieren und auch nicht mitstimmen. Denn bisher war es aufgrund der Gemeindeordnung nicht möglich, Sitzungen digital stattfinden zu lassen.

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Stadtrat Felix Sproll (Volt/SPD) hatte immer wieder gefordert, dass dies geändert werden müsse. Endlich habe die Staatsregierung reagiert, sagt er. Wie genau Städte digitale Sitzungen abhalten wollen, dürfen sie nun selbst entscheiden. Der Stadtrat will darüber am Mittwoch diskutieren.

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