DGB hat Spekulanten im Visier
MÜNCHEN - Die Finanzkrise und Mindestlöhne waren die großen Themen bei den bayerischen DGB-Kundgebungen zum 1. Mai. In München waren 1200 Teilnehmer dabei.
Kämpferische Parolen zum 1. Mai: Bei der Münchner Maikundgebung mit OB Christian Ude stand die Kritik an Regierung und Finanzjongleuren im Mittelpunkt der Reden. Bayerns IG-Metall-Chef Werner Neugebauer forderte vor 1200 Zuhörern auf dem Marienplatz den Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) auf, sich innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung für die Interessen der Arbeitnehmer einzusetzen. Es dürfe nicht sein, dass die Arbeitnehmer „die Rechnung von all den Spekulationsgeschäften bezahlen müssen“. Neugebauer verlangte zudem von der bayerischen Regierung eine wirksame „Industriepolitik“.
Auch anderswo im Freistaat beherrschte die internationale Finanzkrise die Maikundgebungen. Insgesamt demonstrierten am Samstag nach DGB-Angaben im Freistaat rund 95000 Menschen für einen „starken Sozialstaat“ und für „gerechte Löhne“, etwa 3000 weniger als noch im vergangenen Jahr. Die rund 130 Veranstaltungen hatten das Motto: „Wir gehen vor!“ In München hatten sich nach Polizeiangaben vor der Kundgebung etwa 1800 Menschen am Demozug durch die Stadt beteiligt.
Bayerns DGB-Chef Matthias Jena warf in Augsburg der Bundesregierung Tatenlosigkeit vor. Er verlangte eine Steuer auf Finanztransaktionen sowie eine „scharfe und effektive Bankenaufsicht“. Die neue Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in Bayern, Luise Klemens, warb in Rosenheim für einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro. Auch Klemens thematisierte die internationale Finazkrise. Sie will mit schnellen Finanzhilfen und strengen Regulierungen „den Spekulanten das Handwerk legen“.
jot