"Gentrifizierung durch die Hintertür“: Steht dieses Haus in München deshalb jahrelang leer?

Die Grünen im Bezirksausschuss Maxvorstadt sind sauer: Seit Jahren steht in der Schleißheimer Straße 90 ein Haus – das im Erhaltungssatzungsgebiet liegt – leer. Begründet wird der Leerstand mit einem bevorstehenden Bauvorhaben.

Doch eine aktuelle Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen im Bezirksausschuss Maxvorstadt (BA3) ergab: Es ist fraglich, ob der Abbruch jemals stattfinden wird. Konkret heißt es: "Inzwischen hat jedoch die von der Verfügungsberechtigten bevollmächtigte Firma signalisiert, dass die Durchführung des Abbruches zweifelhaft ist." Für die Lokalpolitiker ist klar: Damit ist die ursprüngliche Rechtsgrundlage für die Entmietung hinfällig, so heißt es in einer Mitteilung. Sie fürchten: "So wird die Maxvorstadt gentrifiziert."

Strategischer Leerstand statt Wohnraum

Die Schleißheimer Straße 90 in der Maxvorstadt stehe seit Jahren leer. Die neuen Erkenntnisse drängen den Verdacht auf, dass der geplante Abriss möglicherweise nur ein Vorwand war, um langjährige Mieter aus ihren Wohnungen zu drängen, so die Grünen.

"Wir beobachten hier eine gefährliche Praxis", sagt die BA-Vorsitzende Svenja Jarchow-Pongratz (Grüne). "Ein Haus wird auf einer Grundlage entmietet, die später einfach nicht eintritt. Die Mieter sind weg, das Viertel verliert seine soziale Mischung, und das Gebäude wird zum reinen Spekulationsobjekt."

Forderungen an die Stadtpolitik

Um diese Form der "Gentrifizierung durch die Hintertür" zu stoppen, fordert die Fraktion Die Grünen im BA3 konsequente Bußgelder: Leerstand dürfe sich finanziell nicht lohnen. Wenn Bauvorhaben nicht realisiert werden, müssten empfindliche Strafen folgen. Auch lehnt die Fraktion Genehmigungen zur bloßen Marktwertanalyse strikt ab: Denn oftmals würden Bauvoranfragen vor allem deshalb gestellt, damit ein Eigentümer das Karussell des Weiterverkaufs drehen kann und der Marktwert der Gebäude gesteigert wird. Aber: Abbruchgenehmigungen und Vorbescheide dürften nicht als bloße Verkaufsargumente missbraucht werden. Sie müssen an strikte Realisierungsfristen gekoppelt sein, so die Grünen.

"Die Maxvorstadt darf nicht zum Spielplatz für Investoren werden, die das Baurecht als Hebel zur Vertreibung nutzen", so Svenja Jarchow-Pongratz. "Wir fordern deshalb das Sozialreferat auf, im Fall der Schleißheimer Straße 90 genau hinzusehen und ein Exempel gegen spekulativen Leerstand zu statuieren."