Demonstranten protestieren gegen neues  Abschiebezentrum am Münchner Flughafen

Etwa 1000 Menschen haben am frühen Montagabend am Gärtnerplatz in München gegen den geplanten Bau eines Abschiebezentrums am Airport München protestiert. Der Flughafen soll um ein "Rückführungsterminal" erweitert werden. Laut Bauantrag sollen künftig bis zu 100 Abschiebungen täglich möglich sein.

Friedlicher Protest in der Innenstadt

Rund 1000 Personen haben sich nach Polizeiangaben gegen 17 Uhr am Gärtnerplatz versammelt. Das teilte eine Polizeisprecherin am Abend auf Anfrage mit. Die Kundgebung verlaufe bisher störungsfrei und ohne besondere Vorkommnisse, so das Präsidium. Das Motto der Protestkundgebung lautet: "München darf nicht zur Abschiebehauptstadt werden! Stoppt den Bau des Abschiebeterminals am Münchner Flughafen!" Aufgerufen hatte das Münchner Friedensbündnis. Die Demonstranten ziehen über die Klenzestraße, die Fraunhofer-, Blumen-, Pestalozzistraße, am Oberanger und dem Rindermarkt bis zum Marienplatz, wo eine Abschlusskundgebung stattfindet.

Das sind die Pläne am Airport

Derzeit gibt es am Airport eine kombinierte Transit- und Abschiebungshafteinrichtung. Die Abschiebungen erfolgen über das Terminal 1. Der Flughafen soll in den kommenden zwei Jahren um ein "Rückführungsterminal" erweitert werden. Die Stadt München ist – neben dem Freistaat Bayern und dem Bund – Gesellschafterin der Flughafen München GmbH. Der Aufsichtsrat soll sich demnächst mit dem Abschiebeterminal befassen.

Kritiker warnen vor EU-weiter Abschiebe-Drehscheibe

Ab Ende 2028 soll die Bundespolizei das Abschiebeterminal betreiben. Dann sollen bis zu 100 Personen am Tag über den Airport abgeschoben werden, wie der Bayerische und der Münchner Flüchtlingsrat berichten. Kritiker befürchten, München könnte bundes- und möglicherweise EU-weit als Abschiebe-Drehscheibe fungieren.