Darum beobachtet der Verfassungsschutz Pegida München
München - Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet seit Anfang der Woche "Pegida München". Darüber hat Innenminister Joachim Herrmann (CSU) das Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags informiert.
Als Begründung nannte Herrmann am Mittwoch die "jüngsten Erkenntnisse über Führungspersonen und deren Aussagen bei Demonstrationen". Damit gemeint sind die Verbindungen zur rechtsextremen Szene, ohne dass Herrmann das ausdrücklich erwähnte.
Ein weiterer Grund für das Einschreiten des Verfassungsschutzes sind die Reden des Münchner Pegida-Vorsitzenden Heinz Meyer. Der verwendete in seiner Rede bei der Kundgebung am 19. Oktober gleich mehrfach ein unsägliches Zitat aus Joseph Goebbels berüchtigter Sportpalast-Rede: "Wollt Ihr den totalen Krieg?" In der gleichen Rede bezeichnete Meyer Flüchtlinge als "schweinische Migranten".
Absurd: Nazis beschimpfen KVR-Chef als Nazi
KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle versuchte daher, den Pegida-Aufmarsch vor der Feldherrenhalle am 26. Oktober verbieten zu lassen. Das Verwaltungsgericht genehmigte die Demonstration zwar, doch Blume-Beyerle geriet durch sein Engagement ins Visier von Pegida. Bei der Kundgebung am vergangenen Montag wurde er von einem Redner mit den Worten "Sie sind ein Nazi" beschimpft. Eine Beleidigung, die nicht einer gewissen Ironie entbehrt, wenn man bedenkt, dass der wegen Planung eines terroristischen Anschlags verurteilte Neonazi Karl-Heinz Statzberger einer der Münchner Pegida-Protagonisten ist.
Es bleibt zu hoffen, dass das Einschreiten des Verfassungsschutzes dafür sorgt, dass solche Zwischenfälle künftig nicht mehr vorkommen.
