Olympia-Entscheid in München: Das müssen Sie wissen

Münchnerinnen und Münchner können in den kommenden Tagen mit der Abstimmung über die Olympia-Bewerbung der bayerischen Landeshauptstadt beginnen.

Das Wahlamt habe mit dem Versand der Briefwahlunterlagen für den Bürgerentscheid am 26. Oktober begonnen, teilte die Stadtverwaltung mit. In den Briefkästen landen sollen die Sendungen in den kommenden Tagen. Wer bis 5. Oktober keine Unterlagen erhalten hat, soll beim Wahlamt der Stadt nachfragen.

Abstimmen über die Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele 2036, 2040 oder 2044 in München dürfen laut Stadtverwaltung alle EU-Bürgerinnen und -Bürger.

Sie müssen am 26. Oktober mindestens 18 Jahre alt und seit mindestens zwei Monaten in München mit Hauptwohnsitz gemeldet sein. Das treffe auf rund 1,1 Millionen Menschen unter Münchens gut 1,6 Millionen Einwohnern zu.

Das sind die Briefwahlunterlagen für Münchens Olympia-Bewerbung:

Die Papiere zur Briefwahl sollen die Münchnerinnen und Münchner direkt mit den Unterlagen erhalten – sie müssen also nicht eigens beantragt werden.

Auf den Stimmzetteln steht eine Frage mit zwei Antwortmöglichkeiten: "Sind Sie dafür, dass sich die Landeshauptstadt München um Olympische und Paralympische Sommerspiele bewirbt, die entweder im Jahr 2036, 2040 oder 2044 stattfinden?" Mögliche Antworten sind "Ja" oder "Nein".

Abstimmung vor Ort? Auch das ist möglich

Wer nicht per Brief, sondern vor Ort abstimmen will, kann am 26. Oktober mit dem Abstimmungsschein und einem gültigen Ausweisdokument in einen beliebigen der 106 Wahlräume in der Stadt gehen. Auf dem Abstimmungsschein ist der nächstgelegene Wahlraum angegeben.

Bewerbung um Olympische Winterspiele gescheitert

Sowohl Befürworter als auch Gegner Olympischer Spiele werben seit Wochen um die Stimmen der Münchner, die durch den Entscheid – wie schon 2013 beim Ringen um Olympische Winterspiele 2022 – eine Bewerbung verhindern könnten. Eine große Mehrheit für ein weiteres Bemühen um Olympia könnte dagegen die Chancen im Rennen um die deutsche Bewerbung verbessern. Um den Zuschlag bemühen sich auch Berlin, Hamburg und die Region Rhein-Ruhr. 

Mindestens 10 Prozent – nur dann ist der Bürgerentscheid zu Olympia gültig

Beim Bürgerentscheid zählt am Ende, ob Befürworter oder Gegner eine Mehrheit erringen konnten – aber nur, wenn mindestens zehn Prozent aller stimmberechtigten Münchner mit der jeweiligen Antwort abgestimmt haben. Das sind bei diesem Bürgerentscheid also rund 110.000 Personen. Sollte dieses Quorum nicht erreicht werden, muss sich der Stadtrat nicht an das Ergebnis des Entscheids halten.

Eine hohe Wahlbeteiligung dürfte also im Sinne aller sein, die für ihre Position für oder gegen eine Olympia-Bewerbung werben.

Sollte es exakt gleich viele Ja- und Nein-Stimmen geben, gilt die Frage als mit Nein beantwortet – eine Bewerbung wäre damit vorerst vom Tisch.

In aller Kürze: Die Argumente der Befürworter (OlympiJA)

Die Stadträte von Grünen, CSU und SPD, die im Rathaus mit Sportpolitik befasst sind, sind dafür, dass sich München für Olympische Spiele bewirbt. Auch der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV) und der Freistaat Bayern sind dafür, die Spiele nach München zu holen. 

Neben der Freude am sportlichen Großereignis erhoffen sich die Befürworter einen (finanziellen) Schub für Infrastrukturprojekte, so wie es 1972 auch der Fall war. 

Projekte wie die U-Bahnline U9, U4-Verlängerung ins neue Olympiadorf im Nordosten, ein S-Bahn-Ring im Norden oder ein neuer ICE-Halt am Flughafen – und noch viele mehr – sollen so finanziert werden.

Das neue Olympiadorf soll nach den Spielen als neues Stadtquartier Wohnraum für rund 10.000 Münchner bieten.

Laut den Befürwortern sind auch die bereits bestehenden Olympia-Sportstätten ein Vorteil für die Bewerbung: 90 Prozent der Sportstätten befänden sich im Umkreis von weniger als 30 Kilometern um den Olympiapark, einige neue Bauten würden benötigt und ansonsten sollen zum Beispiel auf der Messe oder der Theresienwiese temporäre Veranstaltungsflächen gebaut werden. 

In aller Kürze: Die Argumente der Gegner (NOlympia)

Gegen Olympische Spiele in München ist ein Bündnis aus ÖDP, der Linken, dem Bund Naturschutz und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD). Sie kritisieren, dass für viel Geld temporäre Sportstätten gebaut würden für die Spiele, anstatt das Geld in neue Bezirkssportflächen zu investieren. 

An den bisher genannten Kosten für die Spiele, wie sie in der Stadtratsvorlage des Sportreferats geschätzt werden, haben sie erhebliche Zweifel. 

Dass mit Olympia zu viele Flächen versiegelt würden und zu viele Baustellen entstünden, ist ein weiterer Kritikpunkt der Gegner. 

Laut den Gegnern seien Olympische Spiele außerdem auch Treiber für höhere Mieten, das habe sich zum Beispiel in London gezeigt. Als "utopisch" bezeichnen die Gegner außerdem, dass Infrastrukturprojekte wie die neue U-Bahn-Linie U9 fertiggestellt werden könnten, bis in München die Spiele stattfinden.