Aufregung im Stadtrat: "Lauschangriff" im Rathaus
MÜNCHEN - Aufregung im Rathaus: Nicht alle Stadträte waren über die neuen Mikrofone informiert. Für Christian Amlong war das ganze nicht akzeptabel. Es entbrannte ein Streit - bis die Mikros abgeschaltet wurden
Die Sitzung des Planungsausschusses begann gestern mit einiger Aufregung: Als SPD-Stadtrat Christian Amlong an seinen Platz im großen Sitzungssaal im Rathaus kam, traute er seinen Augen nicht: Da, wo er sonst seine Unterlagen hinlegt, stand ein Mikrofon – eingeschaltet. An einem zweiten, unbesetzten Platz gab es ein weiteres Exemplar. Damit sollte die Sitzung aufgezeichnet werden.
Für Amlong war das Ganze „nicht akzeptabel“ – und so entbrannte ein Wortgefecht zwischen ihm und Sitzungsleiter Hep Monatzeder. „Man muss sich auch während der Sitzung vertraulich mit seinen Kollegen abstimmen dürfen“, erklärte Amlong seine Vorbehalte. Das Ganze verstoße gegen geltendes Recht. Man müsse einer Aufzeichnung vorher zustimmen. „Ich finde es nicht in Ordnung, dass niemand es für nötig hält, den Stadtrat zu informieren.“
Bürgermeister Monatzeder erklärte, dass der Ältestenrat sich auf den Test der Mikrofone verständigt habe. „Wo sie stehen sollen, ist aber noch nicht klar“, sagte er. Und eigentlich hätten die Fraktionschefs „ihre“ Stadträte laut Monatzeder über den Feldversuch informieren sollen. Das Ende vom Lied: Die Mikros wurden abgeschaltet.
Was hinter dem Test steckt, ist Folgendes: Bislang sind nur die Wortbeiträge aufgezeichnet worden, die am Rednerpult oder der Referentenbank abgegeben wurden. Was aber bei den Aufnahmen fehlt, sind die Zwischenrufe. Außerdem gibt es Protokollanten, die die Sitzungen akribisch in Steno-Schrift mitnotieren. „Aber es wird immer schwieriger, Leute zu finden, die Steno perfekt beherrschen“, heißt es im Presseamt.
„Die Stenografen sterben langsam aus“, sagt auch Monatzeder. Deshalb der Techniktest. Demnächst sollen die Wortprotokolle übrigens auch ins Internet gestellt werden.
Julia Lenders
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