Auch in München: Schüler gehen gegen Wehrpflicht auf die Straße

In rund einem Dutzend bayerischer Städte wollen Schülerinnen und Schüler heute gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen. Unter dem Motto "Schulstreik gegen Wehrpflicht" wollen sie in München, Nürnberg, Augsburg und Ingolstadt ebenso gegen die neuen Regelungen protestieren wie in Bamberg, Bayreuth, Erlangen, Hof, Ingolstadt, Kempten und Landshut. In München haben die Initiatoren rund 1.500 Teilnehmer erwartet. Laut Angaben der Polizei wurden kurz vor Beginn der Veranstaltung etwa 600 Teilnehmer gezählt. 

Die Aktion findet auch bundesweit in zahlreichen Städten statt. "Wir werden zeigen, dass die Jugend keine Fragebögen, keine Wehrpflicht, keinen Krieg will!", kündigten die Initiatoren an. Schon im Dezember waren zahlreiche junge Menschen deshalb auf die Straße statt in die Schule gegangen. Dabei kann ihnen das durchaus Probleme einbrocken.

Denn Schülerinnen und Schüler können sich für solche Aktionen nicht vom Unterricht befreien lassen. Es gelte die Schulpflicht, betonte ein Sprecher des bayerischen Kultusministeriums. "Zudem gilt: Politische Kundgebungen sind im schulischen Bereich unabhängig vom verfolgten politischen Ziel nicht erlaubt. Deshalb ist eine Teilnahme an einer politischen Kundgebung im Rahmen eines Schulgangs oder auch eine Befreiung vom Unterricht dafür nicht möglich." 

Streiken gilt als unentschuldigtes Fehlen

In der Folge werde ein Fernbleiben vom Unterricht am Streiktag genauso gehandhabt wie unentschuldigtes Fehlen. Was genau die Konsequenzen sind, entscheiden die jeweiligen Schulleitungen nach pädagogischem Ermessen. In einigen bayerischen Städten können Interessierte dieses Dilemma geschickt umgehen: In Ingolstadt und Kempten etwa beginnen die Veranstaltungen erst um 13.30 Uhr. Viele Jugendliche haben dann schon keinen Unterricht mehr.

Hintergrund des Schulstreiks ist die Neuregelung des Wehrdienstes in Deutschland. Seit Anfang des Jahres bekommen junge Menschen, die volljährig werden, Fragebögen zugeschickt. Abgefragt werden Angaben zur Person, der Gesundheit sowie die Bereitschaft zum Wehrdienst. Männer müssen den Fragenbogen zurückschicken, Frauen können es. Für Männer ist auch die Musterung verpflichtend, allerdings befinden sich die Kapazitäten dafür noch im Aufbau. Der Wehrdienst an sich ist aber zunächst freiwillig. Sollte das nicht ausreichen, behält sich die schwarz-rote Koalition die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht vor.