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Alkoholverbot gekippt: Eine gute Entscheidung

Das sagt AZ-Lokalchefin Sophie Anfang über das nächtliche Alkoholverbot in München und die Entscheidung des Gerichts.
Sophie Anfang |
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München - Diese Niederlage kam mit Ansage. Und sie kam zurecht. Anstatt mit dem Skalpell vorzugehen, hat die Stadt die Machete herausgeholt. Völlig richtig, dass der Verwaltungsgerichtshof – so wie auch das Verwaltungsgericht schon am Freitag – darauf hinweist, dass ein stadtweites Alkoholverbot unverhältnismäßig ist, wenn es nur wenige Orte sind, an denen es Probleme gibt.

Die Stadt wird nun eine neue Allgemeinverfügung erarbeiten. Man darf hoffen, dass die Verwaltung aus ihren Fehlern gelernt hat. Auch die grün-rote Rathausmehrheit scheint anzufangen, sich darüber Gedanken zu machen, wie das gehen soll – Corona-verträgliches Feiern im öffentlichen Raum.

Blöd nur, dass der Sommer inzwischen eigentlich vorbei ist. Und viele Ideen zu spät kommen.

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16 Kommentare
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  • Der wahre tscharlie am 02.09.2020 17:32 Uhr / Bewertung:

    "Auch die grün-rote Rathausmehrheit scheint anzufangen, sich darüber Gedanken zu machen, wie das gehen soll – Corona-verträgliches Feiern im öffentlichen Raum."

    Stimmt, spät, aber immerhin machen sie sich schon mal Gedanken.....

  • am 02.09.2020 08:15 Uhr / Bewertung:

    "..wenn es nur wenige Orte sind, an denen es Probleme gibt." Das ist doch super! Dann werden jetzt also einige "Hotspots" rausgepickt, an denen der Alkohol verboten wird und die Säuferkarawane zieht weiter! Klasse Konzept!

  • Ludwig III am 02.09.2020 14:40 Uhr / Bewertung:
    Antwort auf Kommentar von

    Was wäre denn die Alternative? Allgemein Atmen überall verbieten und nach Belieben das Verbot mit Strafzetteln durchsetzen, nach Gefälligkeit?
    Ich glaube, ich bin nicht der Einzige, der sich eine gewisse Rechtssicherheit wünscht. Dass es nur solche Verbote gibt, die sich auch einhalten lassen. Dass Verbote für alle gleich gelten und nicht nur, wenn die Polizei gerade die Muskeln spielen lassen will. Dass Verbote, die nur gegenüber einer bestimmten Sorte Mensch (welche das sein sollen, kann die Politik nicht näher bestimmen, ohne sich in Grund und Boden zu schämen) ausgeübt werden, schnellstens wieder verschwinden. Dass man vor der Polizei keine Angst haben muss, weil sie immer irgendetwas gegen einen finden können. Usw. usw.
    Dass Verbote, die für den öffentlichen Raum gelten, auch für die öffentlich Gastronomie gelten. Ohne Gefälligkeits- und Profit-Ausnahme.

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