14 Wochen ohne Führerschein: Warum Münchner so lange warten müssen

Karl H. ärgert sich immer noch, dass ihm das alles überhaupt passiert ist. Der frühere IT-Berater aus München ist ein leidenschaftlicher Sport-Radler. Vor einer Tour über etwa 160 Kilometer in Österreich Ende Juli stand er vor einem kleinen Dilemma.

"Ich wollte mit leichtem Gepäck unterwegs sein, aber notfalls meinen Personalausweis und meinen Führerschein dabei haben", erinnert er sich noch genau. Also packte er nur das Nötigste aus dem Geldbeutel ein: Führerschein und Personalausweis in einem kleineren Portemonnaie, das auch bestens in seine Trikottasche am Rücken passte.

Es ist der 25. Juli. Früh geht es los. Das Wetter passt. Karl H. und seine Radler-Gruppe bewältigen 160 Kilometer. Absteigen und den Rest des Tages genießen ist angesagt. Doch als Karl H. in seine Trikottasche greift, ist da nichts. Geld, Führerschein und Personalausweis – alles weg. 160 Kilometer nochmals abfahren? "Wo hätte ich da suchen sollen?", fragt Karl H.

Erster Schritt: Verlustmeldung bei der Polizei

Der kleine Geldbeutel lag vermutlich irgendwo im Nirgendwo, "im österreichischen Gebüsch", sagt Karl H. Also erkundigte er sich im Internet, was er tun muss, um die Dokumente wiederzubeschaffen. Eine Verlustmeldung bei der deutschen Polizei war der erste Schritt.

Auf dem Weg zurück nach München fährt Karl H. bei der Traunsteiner Polizei vorbei. "Wichtig ist, sich die Anzeige schriftlich bestätigen zu lassen", sagt er. Denn man brauche den Beleg beim Neuantrag eines Führerscheins.

Zurück in München will er seine Fahrerlaubnis neu beantragen. "Das funktioniert eigentlich nur online", sagt Karl H. Er will das schnell erledigen, "aber dafür hätte ich meinen Personalausweis gebraucht, um mich zu identifizieren". Der war bekanntlich auch weg. Für solche Fälle gibt es offenbar nur die Möglichkeit, den Führerschein schriftlich per Post neu zu beantragen.

"Wenn jemand seinen Führerschein verliert, ist doch der Ausweis meistens auch weg"

Karl H. kämpft sich durch die Internetseiten der Stadt, findet das PDF. Ausdrucken und ausfüllen. Als ehemaliger IT-Berater findet er die Regelung seltsam. "Die meisten verlieren ja wahrscheinlich ihren Ausweis gemeinsam mit dem Führerschein. Aber um online seinen Führerschein neu zu beantragen, braucht man den Personalausweis", ärgert er sich noch heute.

Was Karl H. zudem auffällt: "Wir haben doch relativ viele Senioren in München, die nicht IT-affin sind. Wie sollen die das jemals hinbekommen?" Am Ende hat er alles zusammen. Kopie des Reisepasses, Kopie der Verlustanzeige, das ausgefüllte PDF, Beleg über die Banküberweisung der Gebühren für einen neuen Führerschein, alles in ein Kuvert und ab damit an die Führerscheinstelle, die dem Kreisverwaltungsreferat (KVR) unterstellt ist.

"Auf den Internetseiten der Stadt steht: bis zu 14 Wochen Wartezeit", sagt Karl H. In Berlin seien es maximal acht Wochen, hat er herausgefunden. Aber was soll's. Er schickt die Post als Einwurfeinschreiben ab, damit er den Aufwand wirklich nur einmal hat.

Karl H. kann nicht herausfinden, wie lange die Bearbeitung dauert

Nach vier Wochen hat Karl immer noch keine Rückmeldung von der Führerscheinstelle. "Man soll und kann auch nicht nachfragen, wie der Bearbeitungsstand ist", sagt er. Aber eine Referenznummer hätte er sich erhofft, unter der er selbst den Bearbeitungsstand hätte nachsehen können. "Aber es kam nichts. Null", sagt Karl H.

Den Personalausweis bekam er nach knapp drei Wochen. Eigentlich wollte er im Sommer verreisen. Doch ohne Führerschein traut er sich nicht, ins Ausland zu fahren. "Ich habe sogar den internationalen Führerschein, aber der ist nur gültig, wenn man die nationale Fahrerlaubnis vorzeigen kann", sagt er.

Also wandte sich Karl H. frustriert an die Abendzeitung. Wir fragen nach beim KVR. Dort wird der Vorgang abgerufen. Kann das sein? 14 Wochen Wartezeit? Hat das etwas mit Personalmangel zu tun?
Tatsächlich. Grund für die lange Bearbeitungszeit ist demnach eine Mischung aus reduziertem städtischen Budget, Personalmangel sowie der hohe Arbeitsaufwand durch den neuen EU-Führerschein, den viele Münchner beantragen müssen.

Angespannte Haushaltslage, reduziertes Personal

Das KVR schreibt: "Bis 19. Januar 2033 müssen alle Führerscheine in der EU, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, schrittweise in einen auf 15 Jahre befristeten EU-Kartenführerschein getauscht werden. Dadurch ist der Arbeitsaufwand in den Fahrerlaubnisbehörden deutlich gestiegen. Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist es nicht möglich, das Personal stark aufzustocken (...)."

Man dürfe zudem nicht den Antrag für einen neuen Personalausweis mit dem Antrag für einen neuen Führerschein gleichsetzen. Denn es gebe kein zentrales Führerscheinregister. Die Sachbearbeiter müssen offenbar die Gültigkeit jedes Führerscheins nach einer Verlustanzeige sowie einem Neuantrag bei der jeweiligen Fahrerlaubnisbehörde überprüfen.

Frühestens ab Anfang 2027 ist offenbar Besserung in Sicht. Die Fahrerlaubnisbehörde arbeite derzeit daran, das Online-Antragsverfahren zu vereinfachen. Je mehr Antragsteller den Online-Weg nutzen, umso kürzer würden die Bearbeitungszeiten dauern, betont das KVR.

Unmittelbare Eingangsbestätigung bei Online-Anträgen

Bis Karl H. eine Bearbeitungsnummer habe, unter der er überprüfen könnte, wie weit der Bearbeitungsstand fortgeschritten ist, könne es bei einem Antrag per Post schon einige Wochen dauern, schreibt eine KVR-Sprecherin. Die Stadt empfiehlt den Online-Antrag – der ja Karl H. nicht möglich war, weil er keinen Personalausweis mehr hatte. Bei einem Online-Antrag bekomme man nämlich sofort eine Eingangsbestätigung und könne den Stand einsehen.

Ein Online-Antrag für einen neuen Führerschein ohne die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises sei übrigens deshalb nicht möglich, so das KVR, weil man auf diese Weise Missbrauch verhindere. Anders gesagt: So kann nicht jeder beliebig für eine andere Person ohne dessen Kenntnis einen Neuantrag stellen.

Karl H. fragte sich auch, warum man beim Foto für einen Führerschein-Neuantrag nicht auf das moderne QR-Code-Verfahren zurückgreifen könne. Beim Foto für einen neuen Perso etwa ist es inzwischen möglich, einen QR-Code des Passbildes weiterzuleiten, statt ein echtes Foto beizulegen oder eines einzuscannen.

Wer bei Online-Anträgen Hilfe brauche, könne ohne Termin ins Welcome Center kommen

"Der Bundesgesetzgeber hat diese Möglichkeit für Fahrerlaubnisbehörden bisher nicht geschaffen", schreibt das KVR zum Thema QR-Code. Denn: Die zuständige Bundesdruckerei habe die Fahrerlaubnisbehörden noch nicht an die Foto-Cloud angeschlossen.

Ein persönlicher Antrag für einen Ersatzführerschein sei weiterhin nicht möglich. Doch was ist eigentlich mit all den Münchnern, die sich online nicht auskennen und wohlfühlen? Welche Chance haben sie, solche Anträge zu stellen?

Hier empfiehlt das KVR die kostenlose Unterstützung bei der digitalen Teilhabe. "Dies ist ohne Termin zu den Öffnungszeiten des Welcome Centers in der Ruppertstraße 11 möglich", schreibt das KVR (AZ berichtete).

Karl H. muss offenbar noch einige Wochen auf seinen Führerschein warten, um verreisen zu können. Oder er bucht spontan einen Urlaub, bei dem er ganz ohne Auto auskommt.

"Wenn der Verlust nachvollziehbar ist, hat das keine Konsequenzen"

Wie wäre das eigentlich bei einer Polizeikontrolle, wenn Karl H. mit dem Auto unterwegs ist? Die Münchner Polizei sieht das Fahren ohne Führerschein eher gelassen, solange die Fahrerlaubnis gültig ist.

"Wenn bei einer Kontrolle der Fahrer nachvollziehbar erklären kann, dass er wegen eines Verlustes ohne Dokument unterwegs ist, hat das normalerweise keine Konsequenzen", sagt ein Polizeisprecher. Aber wenn man schon wochenlang ohne Führerschein unterwegs sei, ohne das neue Dokument beantragt zu haben, könne das schon ein Bußgeld nach sich ziehen.

CSU findet die Wartezeit völlig überzogen

Die Opposition im Stadtrat sieht die Dauer kritisch, bis Karl H. wieder ein Führerscheinkärtchen hat. "14 Wochen Wartezeit auf einen neuen Führerschein sind nicht akzeptabel", sagt Evelyne Menges, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Münchner CSU.

Man brauche doch schnell Ersatzdokumente. Andernfalls sei man monatelang nicht mobil. "Jetzt zur Urlaubszeit benötigen viele Menschen ihren Führerschein, um im Ausland einen Mietwagen zu nutzen", sagt Menges. Sie habe den Eindruck, dass trotz Digitalisierung alles länger dauere als früher.