1000 Euro für ein Wau: Wenn Ezzo bellt, muss Frauchen blechen
MÜNCHEN - Nachbarschaftsstreit in Gräfelfing: Wenn ihr Rüde kläfft, muss Anna Hutter 1000 Euro zahlen – das hat die Gemeinde in einem Bescheid festgelegt. Das Verwaltungsgericht gab ihr Recht.
Wenn Ezzo kläfft, kann das für sein Frauchen Anna Hutter richtig teuer werden. 1000 Euro für Gebell zur falschen Zeit – mit diesem Zwangsgeld will die Gemeinde Gräfelfing für Ruhe sorgen. Einmal musste die Hundebesitzerin schon blechen, ihr Konto wurde gepfändet. Ist das rechtens?
Das Verwaltungsgericht München wies eine Klage von Anna Hutter gegen die Gemeinde ab. Jetzt muss der Verwaltungsgerichtshof prüfen, ob er eine Berufung zulässt. Der Streit hat eine lange Geschichte, die – je nachdem, wen man fragt – ganz unterschiedlich klingt. Wie so oft.
Von Anfang an gab es Probleme
Anna Hutter (50) erzählt das Ganze so: Seit 2002 lebt sie mit ihrer Familie im Eigenheim in Gräfelfing, zehn Kinder haben sie und ihr Partner. Von vornherein habe es Probleme mit den Nachbarn gegeben. „Die haben was gegen uns, weil wir zehn Kinder haben“, meint die Frau, die eine Pension in Pasing betreibt. 2007 bekam die Familie Zuwachs – den Fila Brasileiro Ezzo. „Sein tiefes Bellen ist weithin hörbar und beinahe charakteristisch für den Fila“, heißt es bei Wikipedia zu diesem Hunde-Typ.
Immer wieder beschwerten sich Nachbarn bei der Gemeinde – bis zu 75 Minuten lang soll der Rüde demnach gekläfft haben. Sie dokumentierten die Störungen sogar mit 20 „Lärmprotokollen“.
Ende 2008 kam dann der Bescheid. Die Gemeinde gab Anna Hutter vor, dass Ezzo von 12 bis 15 Uhr und von 19 bis 8 Uhr „nur unter Aufsicht von einer dazu geeigneten und befähigten Person“ aus dem Haus gelassen werden darf. Ansonsten können 1000 Euro Zwangsgeld fällig werden. In der Begründung heißt es unter anderem: „Das dauerhafte und intensive Hundegebell des Fila Brasileiro gerade zu Mittags- und Nachtzeiten erfüllt den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit.“ Das Verwaltungsgericht pflichtete dem in seinem Urteil bei und stufte lautes Hundegebell als „Lärm“ ein.
„Ezzo bellt eigentlich sehr wenig", sagt sein Frauchen
Anna Hutter aber beteuert: „Ezzo bellt eigentlich sehr wenig.“ Der Rüde habe auch eine Hundeschule besucht. „Aber wenn irgendwo ein Hund bellt, ist es automatisch unserer.“ Die 50-Jährige spricht von Mobbing. „Die Gemeinde lässt sich vor den Karren der Nachbarn spannen“, kritisiert auch ihr Anwalt Wolfgang Raithel. Jetzt streben beide eine Berufung an. Sie wollen den Bescheid kippen.
Als die 1000 Euro Zwangsgeld zuletzt fällig wurden, war Ezzo nach Angaben seiner Besitzerin sowieso nicht ohne Aufsicht draußen. „Aber das interessiert die gar nicht. Es geht nur um’s Bellen.“
Ulrich Seyfferth, Geschäftsleiter der Gemeinde, erklärt den Bescheid so: „Der Hund darf demnach in den genannten Zeiten draußen nicht anhaltend bellen.“ Er betont, dass lange nach einer einvernehmlichen Lösung gesucht worden sei – vergeblich. Bei der Gemeinde füllen sich schon ganze Ordner mit dem „blöden Hundegebell“, wie Bürgermeister Christoph Göbel es ausdrückt. „Die Hundehalterin hat sich ganz eindeutig nicht richtig benommen.“
Julia Lenders
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