Uber will Taxi-Minijobs und keine Ortskenntnisprüfung mehr

Berlin - "Das sind ziemlich alte Gesetze aus den 60er Jahren, die nicht mehr ins heutige Zeitalter mit Smartphones und Satellitennavigation passen", sagte Uber-Deutschlandchef Fabien Nestmann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

So sei eine Ortskenntnisprüfung in Zeiten der Satellitennavigation überflüssig, sagte Nestmann. Auch Gesundheitsvorschriften stellte er infrage: "Für sechs oder zehn Stunden Fahrdienst in der Woche muss man kein durchtrainierter Triathlet sein." Ein Höchstalter für Fahrer könne er sich aber vorstellen.

Nach den Uber-Vorschlägen sollte außerdem ein Minijob für selbstständige Taxifahrer eingeführt werden. Bei Umsätzen von maximal 450 Euro im Monat sollte eine vereinfachte Besteuerung gelten wie für schon existierende Minijobber. Außerdem würden Fahrten bis zu dieser Grenze als private Gelegenheitsfahrten gelten, schreibt die Zeitung. Sie müssten dann nicht die Regeln des Gewerberechts erfüllen. Die Fahrer bräuchten dann auch keinen Personenbeförderungsschein.

Uber vermittelt mit Hilfe einer Smartphone-App Fahrten mit Chauffeuren, aber auch mit privaten Fahrern. Das Taxi-Gewerbe wirft Uber unfairen Wettbewerb vor, weil der Fahrten-Vermittler gesetzliche Vorschriften aushebele. Uber-Fahrer hätten keine Konzession nach dem Personenbeförderungsgesetz; damit werde der Wettbewerb verzerrt. In Deutschland hatten Taxi-Unternehmer mehrere Erfolge gegen Uber vor Gericht erzielt.