Steuererhöhung für Diesel: Eher später als früher

Es ist kein Geheimnis: Dieselmotoren sind und bleiben Dreckschleudern. Dennoch will Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf nicht, dass Diesel teurer wird. Absurd, meint AZ-Chefredakteur Michael Schilling. 

Ein wenig dreist ist die Begründung ja schon. Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf stimmt gegen die Steuererhöhung für Diesel, weil Bayern hier „die Stimme der Vernunft sei“. Eher wohl die Stimme der Autoindustrie. Dass Dieselmotoren Dreckschleudern sind und bleiben, darüber kann niemand hinwegtäuschen (auch wenn es VW zeitweise versucht hat).

Das Steuerprivileg für Diesel mag dem Gewerbe nutzen, der Gesundheit nachweislich nicht. Die Stickstoff-Emissionen sind selbst in der Euro-6-Abgasnorm enorm. Dass der Bund (und die Staatsregierung übrigens auch) für mehr Elektromobilität wirbt und gleichzeitig die Diesel-Branche pampert, grenzt an Perversion.

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Gewerbe wichtiger als Gesundheit?

Die Steuererhöhung für Diesel wird kommen, dann eben eher später als früher. Sie zeitnah durchzusetzen, ist ohnehin nicht machbar: Autofahrer, die sich einen Diesel gekauft haben, müssen sich auf das bestehende Steuerversprechen schon verlassen dürfen. Eine Gesetzesänderung bedarf eines mehrjährigen Vorlaufs. Den Rest regelt der Markt. In den USA ist der Verkauf von Diesel-Autos eingebrochen. Die Einschläge kommen näher.