Sinnloses Gekeife

Ulla Schmidt war als Ministerin eine der besseren in ihrem Amt - AZ-Politikredakteurin Anja Timmermann über die Rücktrittforderungen an Ulla

Im Fall Ulla Schmidt fällt es schwer, irgendeinen der Akteure sympathisch zu finden – angefangen mit der Gesundheitsministerin selbst. Das arrogante und scheibchenweise Herausrücken mit den Fakten spricht nicht für sie. Warum hat sie sich nicht gleich am Anfang hingestellt und gesagt: Ja, das ist so, und in den vergangenen Jahren war es auch so, unter anderem, weil ich die Büro-Kommunikationsausstattung zum Beispiel wegen der Schweinegrippe brauche. Das wäre souveräner gewesen als die Häppchen-Taktik. Denn die wirkt so, als ob sie es entweder nicht für nötig hält, sich zu erklären, oder als ob sie etwas zu verbergen hätte.

Doch das aktuelle Rücktritts-Gekeife ist genauso wenig überzeugend. Rechtlich hat sie sich nichts zuschulden kommen lassen. Wer die Dienstwagenregeln nicht mag, kann ja ihre Änderung fordern. Doch darum geht es den zwei Lagern der Schmidt-Beschimpfer nicht: Die Wahlkämpfer wollen vor allem Steinmeier beschädigen, und die Ärzteverbände schießen immer gerne gegen ihre Intimfeindin.

Dabei war Ulla Schmidt – neben Horst Seehofer – durchaus eine der Besseren in ihrem Amt. Der groteske Fonds war nicht ihre Idee, sondern der Versuch von Schwarz und Rot, zwei unvereinbare Konzepte zusammenzuzwingen. Und dass die Kosten im Gesundheitswegen steigen und etwa über Zuzahlungen aufgefangen werden, ist nicht ihre persönliche Schuld, sondern ist von ihr im Kampf gegen Lobbyisten sogar noch gemildert worden. Helfen wird es ihr nichts mehr – nach der Wahl dürfte sie weg sein.