Osten und Bayern top, West-Länder in den roten Zahlen
2013 haben die Bundesländer mit einem fast ausgeglichenen Ergebnis abgeschlossen. Dabei schnitt der Osten wesentlich besser ab als die westdeutschen Länder – mit einer Ausnahme: Bayern
Berlin – Dank sprudelnder Einnahmen haben die Bundesländer 2013 mit einem fast ausgeglichenen Haushalt abgeschlossen. Die Länder kamen zusammen auf ein Defizit von 485 Millionen Euro – 2012 lag es noch bei etwa 5,6 Milliarden. Dies geht aus einer bislang unveröffentlichten Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervor, die der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und der Nachrichtenagentur dpa vorlag.
Das verbesserte Ergebnis ergibt sich maßgeblich aus deutlich höheren Einnahmen: Diese stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 4,7 Prozent, wesentlich mehr als die Länder erwartet hatten. Zugpferd für die Entwicklung war unter anderem Bayern, das mit 2,1 Milliarden Euro den größten Überschuss erzielte. Auch die ostdeutschen Länder schlossen das Jahr durchweg mit einem positiven Finanzergebnis ab. So kam Sachsen auf ein Plus von 822 Millionen, Brandenburg verbuchte 710 Millionen – auch Berlin konnte unterm Strich 480 Millionen zusätzlich einnehmen.
Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen waren ebenfalls im grünen Bereich. Deutlich in den roten Zahlen sind dagegen einige westdeutsche Bundesländer. So gab Nordrhein-Westfalen 2,5 Milliarden Euro mehr aus, als es einnahm. NRW begründet das unter anderem damit, das bevölkerungsreichste Bundesland zu sein. Die Zahlen der Statistik ließen die Einwohnerzahl unberücksichtigt, sodass ein proportional verzerrtes Bild entstehe.
Hessen, Rheinland-Pfalz und Hamburg schlossen das Jahr mit einem Finanzierungsdefizit von jeweils mehr als einer halben Milliarde ab, das Saarland machte 458 Millionen Euro Miese. Auch Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bremen waren teils deutlich im Minus. Schleswig-Holstein dagegen geht mit einem Überschuss von 115 Millionen aus dem Jahr 2013. Einem dicken Plus der ostdeutschen Ländern steht ein noch größeres Minus der westdeutschen gegenüber. Insgesamt hatten die Länder aber mit einem weitaus schlechteren Ergebnis gerechnet: Statt der rund halben Milliarde planten die Länder mit einem Defizit von fast 12 Milliarden Euro. Ein Mehr an Steuereinnahmen und gestiegene sonstige Einnahmen führten aber dazu, dass in die Länderkassen mit 306 Milliarden Euro knapp 10 Milliarden mehr flossen als prognostiziert.
