Nokia soll Subventionen zurückzahlen
Nokia erhält Post aus Düsseldorf: Die NRW-Regierung fordert die Subventionen für das Bochumer Werk komplett zurück. Beide Seiten streiten darum, ob das Unternehmen stets die vereinbarte Stellenzahl einhielt.
Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium fordert vom finnischen Handyhersteller Nokia ausgezahlte Subventionen in Höhe von 41,312 Millionen Euro zurück. Das berichtet «Focus» in seiner Online-Ausgabe unter Berufung auf den Rückzahlungsbescheid. Damit fordere die Landesregierung die Beihilfen «in voller Höhe» zurück. Begründet wird der Schritt mit der «dauerhaften Unterschreitung der Arbeitsplatzzahl» im von der Schließung bedrohten Bochumer Werk.
Nokia hatte Ende Januar in einer Übersicht für das Ministerium auch Leiharbeiter und ausgesourcte Dienstleistungen bei der Zahl der Arbeitsplätze mitgerechnet. Das weist das Wirtschaftsministerium laut «Focus» zurück: Ein Unterschreiten der Zahl der «unmittelbar beschäftigten Mitarbeiter» von 2860 sei «ausdrücklich» ausgeschlossen gewesen, zitiert das Magazin aus dem Schreiben. Zudem hätte Nokia «eine dauerhafte Unterschreitung» der festgelegten Arbeitsplatzzahl melden müssen. «Dieser Pflicht zur Unterrichtung ist das Unternehmen nicht nachgekommen», heißt es in dem Schreiben. Nokia hatte schon zuvor Vorwürfe zurückgewiesen, gegen Subventionsauflagen verstoßen zu haben. Die NRW.Bank, die für das Land Nordrhein-Westfalen die Fördermittel verwaltet, sei regelmäßig und vollständig über die Zahl der Arbeitsplätze und die Verwendung der Subventionen informiert worden, hatte Nokia am Freitagabend mitgeteilt. Bedenken habe die Bank zu keinem Zeitpunkt geäußert.
Nokia hatte Mitte Januar beschlossen, die Fertigung in Bochum zur Jahresmitte stillzulegen und die Produktion nach Rumänien und Ungarn zu verlagern. Dafür hatte der Konzern heftige Proteste aus der Politik und von Gewerkschaftsseite erhalten. Im Werk Bochum sind 2300 Mitarbeiter beschäftigt. Die Schließung hat zudem Folgen für die Beschäftigung bei Zulieferbetrieben. (nz)
