EU-Kommissar dringt in China auf ausgeglicheneren Handel

EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hat sich zum Auftakt seiner China-Reise für einen ausgeglicheneren Handel mit der Volksrepublik ausgesprochen. "Erster Tag in China, mit einem Ziel: damit beginnen, unser nicht tragbares Handelsdefizit abzubauen", schrieb Sefcovic auf der Plattform X.

Zunächst habe er sich mit Vertretern von Unternehmen aus der EU in China ausgetauscht, erklärte er. Die Botschaft bei dem Treffen sei klar gewesen: Der Zugang zum chinesischen Markt müsse verbessert und zugleich die wirtschaftliche Sicherheit der EU gestärkt werden.

Peking wirbt für Dialog

Das chinesische Außenministerium warb für eine Lösung der Handelsstreitigkeiten durch Gespräche. Offene Zusammenarbeit und ein gleichberechtigter Dialog lägen im gemeinsamen Interesse beider Seiten, sagte Sprecherin Mao Ning. 

Bei Sefcovics bis Freitag dauerndem Besuch stehen Gespräche mit Chinas Handelsminister Wang Wentao auf dem Programm. Neben dem Handelsungleichgewicht soll es auch um den laufenden Streit um Hybridautos gehen. 

Nach Angaben von Diplomaten wies China bis zuletzt Forderungen zurück, seine stark gestiegenen Exporte von Hybridautos freiwillig zu begrenzen. Drohkulisse ist deswegen nun eine zeitlich befristete Schutzmaßnahme, die chinesische Hybridimporte durch Einfuhrquoten und hohe Zölle für darüber hinausgehende Lieferungen beschränken würde. Sie könnte vermutlich aber nur dann eingeführt werden, wenn sie auch für andere Handelspartner wie Japan, Südkorea und Großbritannien gelten würde.

Deutschland und Frankreich für neues Instrument 

Für den Fall, dass China insgesamt im Handelskonflikt nicht einlenkt, dringen vor allem Deutschland und Frankreich angesichts wachsender Schäden für die europäische Industrie auf ein entschlosseneres Vorgehen gegen chinesische Importe. Sie fordern unter anderem ein neues Instrument, mit dem der Zugang zum EU-Markt für bestimmte Produkte schnell eingeschränkt werden könnte.

Die EU führte im vergangenen Jahr Waren im Wert von rund 360 Milliarden Euro mehr aus China ein, als sie dorthin exportierte. Brüssel wirft Peking vor, mit staatlichen Subventionen für unfairen Wettbewerb zu sorgen. China warnt dagegen vor protektionistischen Maßnahmen der EU.

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