Eine Bauchlandung

AZ-Redakteur Matthias Maus über die Gesundheitsreform

Katastrophen mit Ansage finden nicht statt, bei der Gesundheitsreform scheint’s eine Ausnahme zu geben. Es war absehbar, dass diese Koalition an diesem Megaprojekt scheitern würde, es war anzunehmen, dass Philipp Rösler das Schicksal seiner Vorgänger ereilen würde. Wie Horst Seehofer oder Ulla Schmidt ist es auch dem forschen Niedersachsen nicht gelungen, ein System zu bändigen, das immer teuer wird – vor allem zu Lasten der Versicherten.

Das Besondere am Versagen des aktuellen FDP-Drachentöters ist der Kontrast zwischen zur Schau getragener Siegessicherheit und der Bauchlandung in der Realität. Im Angesicht der Fakten fügt sich das Ergebnis in die ununterbrochene Reihe der Peinlichkeiten, die sich Schwarz Gelb in einem unfassbaren Mangel an Urteilskraft leistet.

Freilich, wir reden hier von einem Ärgernis, aber von einem kostenpflichtigen. Von den elf Milliarden Defizit allein in diesem Jahr werden sechs Milliarden von den gesetzlich Versicherten gestemmt.

Die Frage, wo Ärzte, Krankenhäuser und Pharma-Industrie sparen sollen, wird vertagt, wie die Frage nach der weiteren Zukunft. Resultat: Die Bürger haben weniger. Durch den steigenden Arbeitgeber-Anteil wird sozialversicherungspflichtige, das heißt: ehrliche Arbeit, noch teurer, also unsicherer. Die Zusatzbeiträge kommen obendrauf. Wo da der Einstieg die Reform sein soll, von dem Rösler schwadroniert, ist schleierhaft. Kein Anfang, nirgends.