Durch die Hintertür

Das Geld fehlt nicht wegen der Krise, sondern mit voller Absicht: AZ-Redakteurin Anja Timmermann über die neuen Zusatzbeiträge

Jetzt kommt sie also, die erste Welle von Zusatzbeiträgen bei den Krankenkassen. Im Wahljahr hatten alle diese üble Nebenwirkung des seltsamen Gesundheitsfonds noch irgendwie vermieden, jetzt geht es nicht mehr. Selbst die Versicherten, die nun in der ersten Runde nicht betroffen sind, werden im Laufe des Jahres damit rechnen müssen. Denn im Fonds ist schlicht zu wenig Geld. Nicht wegen der Krise, sondern aus voller politischer Absicht.

Schon im Gesetz von Schwarz-Rot ist eine gewisse Unterfinanzierung von vorneherein angelegt, und Schwarz-Gelb zeigt erst recht keinen Ehrgeiz, die Löcher durch Steuermittel zu stopfen. Erstens, weil sich die Zuständigen wie Rösler und die Adabeis wie Söder lieber mit Schaukämpfen beschäftigen, wie kaum finanzierbare Reform-Visionen ab 20xx aussehen sollten oder eben nicht. Und zweitens, weil die Zusatzbeiträge genau in die Richtung laufen, die Schwarz-Gelb ohnehin anstrebt: ein erster Schmerztest in Sachen Kopfpauschale. Denn die Zusatzbeiträge sind exakt das: ein fixer Wert, der erstens vom Einkommen unabhängig ist und zweitens vom Arbeitnehmer alleine zu tragen ist – zwei Kernmerkmale der Pauschale. Jetzt muss sie nur noch größer werden.