Deutscher Haushalt erstmals seit 1990 im Plus

Der Wirtschaft geht es gut, die Steuereinnahmen steigen: Die Finanzen des deutschen Staates haben sich gebessert, erstmals seit Jahren ist die Bilanz wieder positiv.

Erstmals seit der deutschen Wiedervereinigung hat Deutschland wieder einen leicht positiven Staatshaushalt. Der Finanzierungsüberschuss des Staates betrug im vergangenen Jahr rund 200 Millionen Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag aufgrund aktualisierter Daten mitteilte.

Bund, Länder und Kommunen nahmen im vergangenen Jahr mehr Geld ein (1064,0 Milliarden Euro) als sie ausgaben (1 063,8 Miliarden Euro). Im Jahr 2006 hatten sie noch einen Fehlbetrag von 36,96 Milliarden Euro. Lediglich im Jahr 2000 hatte es wegen eines Sondereffekts ebenfalls einen Finanzierungsüberschuss gegeben: Damals hatte der Staat die milliardenschweren Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard UMTS versteigert. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) ergibt sich damit 0,0 Prozent für die Staatsdefizitquote nach 1,6 Prozent im Vorjahr.

Dank des Wirtschaftsaufschwungs und sprudelnder Steuereinnahmen erfüllte Deutschland wie im Vorjahr das Maastricht-Kriterium, das ein Defizit von drei Prozent des BIP erlaubt. Von 2002 bis 2005 hatte Deutschland das Maastricht-Kriterium verletzt, 2006 war erstmals seit fünf Jahren wieder die zulässige Obergrenze eingehalten worden. Brüssel hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland im Juni 2007 eingestellt. (dpa)