Gericht: YouTube muss Video-Uploads kontrollieren
Hamburg - Die Verwertungsgesellschaft Gema hat im Streit mit Youtube um die Nutzung von Musikvideos einen wichtigen Etappensieg erreicht. Die Videoplattform muss zwei Filter installieren, um das Hochladen bestimmter Titel zu verhindern. Das stellte das Hamburger Landgericht am Freitag in einem Urteil fest. Youtube muss jedoch nur auf Antrag tätig werden und nicht von sich aus alte Videobestände durchflöhen. Nach dem Urteil sahen sich sowohl die Gema wie auch Youtube als Sieger des Zivilprozesses.
Die Gema hatte gegen Youtube geklagt. Gegenstand des Verfahrens waren zwölf Musikstücke aus dem Repertoire der Gema, etwa von Rolf Zuckowski oder U96. Die Gema setzte sich in sieben Fällen durch. Youtube darf diese Lieder nicht mehr „öffentlich zugänglich machen“, wie das Gericht urteilte. Das Urteile habe darüber hinaus „Bedeutung für die Zukunft“, sagte der Vorsitzende Richter.
Das Gericht verurteile Youtube allerdings nicht als Täter, sondern nahm die Plattform als sogenannten Störer in Haftung. Verletzer des Urheberrechts bleibt damit der Musikfan, ein Video hochlädt, dessen Rechte bei der Gema liegen. Weil Youtube aber die technische Möglichkeit des Hochladens geschaffen hat, gilt die Plattform in den Augen der Richter als „Störer“ der Rechte der Gema.
Gema-Anwältin Kerstin Becker sagte, das Urteil sei „ein herausragender Erfolg für die Gema“. Erstmals habe ein Gericht die Verantwortung von Youtube für die Videos klargestellt. Der Sprecher der Youtoube-Mutter Google Kay Oberbeck sagte, es handle sich um einen „wichtigen Teilerfolg für Youtube“. Das Gericht habe klargemacht, Youtube sei eine Hostingplattform.
Das Landgericht legte Youtube auf, die Videoplattform mit zwei Filtern auszustatten: Das firmeneigene Content ID und einen neuen Wortfilter. Wenn die Gema ihre Rechte verletzt sieht, kann sie das nun Youtube melden und die Plattform muss das Video löschen.
Außerdem muss jedes weitere zukünftig hochgeladene Video dieses Titels auch von Youtube gelöscht werden. Der Wortfilter soll dabei helfen, falls das Content ID nicht reicht. Bisher löschte Youtube nur auf freiwilliger Basis einzelne kritisierte Filme, in Einzelfällen auch sehr schleppend. Die Videoplattform lehnte bisher jede rechtliche Verantwortung für in ihrem Dienst angebotene Inhalte ab. Die konkreten Videos aus dem Prozess hat Youtube längst gesperrt.
