Vor Kommunalwahl 2020 Demokratie üben: ÖDP fordert "Probier-Wahlen" für Ausländer

Wie würden Nichtwahlberechtigte in München wählen? Das will die ÖDP in einer "Probe-Wahl" herausfinden. Foto: dpa

Demokratie will gelernt sein, findet die ÖDP – und fordert deshalb Schnupperwahlen für Ausländer ohne Wahlberechtigung. Eine wissenschaftliche Studie soll das Projekt begleiten.

 

München - Durchgeführt werden sollen diese "Probierwahlen" erstmals kurz vor der Kommunalwahl 2020, fordert die ÖDP in einem Antrag an OB Dieter Reiter. Diese Probewahl soll dabei genau wie eine reguläre Wahl ablaufen, inklusive verschickter Wahlbenachrichtigungen, Probier-Wahl-Wahllokalen und einer Veröffentlichung der Ergebnisse im Internet.

Politikwissenschaftler sollen dieses Experiment "über mehrere Wahlen hinweg" begleiten, fodern die Politiker.

Informationen über Politik-Kenntnisse

Am Ende könnte so herausgefunden werden, wie sich das politische Interesse, die Kenntnisse des Wahlverfahrens und die Kentnisse der Parteiprogramme bei den Probe-Wählern entwickelt. Und, welche Parteien beziehungsweise Politiker die Münchner Ausländer gut finden.

ÖDP: "Probieren macht Appetit auf mehr"

"Viele Ausländerinnen und Ausländer sind über das politische System, die politischen Parteien und die politisch engagierten Personen in Deutschland schlecht informiert, manche informieren sich erst im Hinblick auf den Einbürgerungstest". schreibt die ÖDP als Begründung. Und weiter: "Das Probier-Wahlrecht soll ein niederschwelliges Inklusions-Angebot sein. Wer hier wählen darf, hat einen Anreiz, sich über die Wahlverfahren und die auf den Stimmzetteln befindlichen Parteien und Personen zumindest rudimentär zu informieren, um die Stimmzettel ausfüllen zu können. Wer dies gemacht hat, kann und will sich vielleicht auch in die allgemeinpolitische Diskussion einbringen, sei es in der Öffentlichkeit, sei es in den politischen Parteien. Probieren macht Appetit auf mehr."

 

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