"Rechtssicherheit schaffen" Lex Cathy Hummels? Influencer-Gesetz soll kommen

Vor wenigen Monaten hatte ein Rechtsstreit um ein Instagram-Posting von Cathy Hummels für öffentliches Aufsehen gesorgt. Foto: Tobias Hase/dpa

Cathy Hummels hatte bereits einen Etappensieg vor dem Münchner Landgericht gelandet: In ihrem Kampf um ein Gesetz in Sachen verbotene Werbung auf Instagram gibt es nun mehr als nur einen Silberstreif am Horizont.

 

München - Kommt jetzt tatsächlich ein Cathy-Hummels-Gesetz in Sachen Influencer und - erlaubte - Werbung? Nachdem der Rechtsstreit um die 31-Jährige skurrile Ausmaße angenommen hatte, steigt die Bundesregierung offenbar sehr konkret auf das Thema und die Problematik ein.

Denn wie Gerd Billen, Staatssekretär im Justizministerium, im ZDF erklärte, wolle man mit einem neuen Gesetz genauer festlegen, welche Regeln für Influencer bei Werbung in sozialen Netzwerken gelten sollen.

Influencerin Cathy Hummels gewann Ende April einen Prozess wegen Schleichwerbung vor dem Landgericht München. Sie hatte in mehreren Instagram-Posts Marken von Produkten verlinkt, ohne die Posts als Werbung zu markieren. Der Verband Sozialer Wettbewerb hatte gegen Hummels daraufhin eine Klage angestrengt - und diese wies die zuständige Kammer dann ab.

Gerd Billen: "Können Rechtssicherheit schaffen"

"Dass Beiträge, die bezahlt werden, als Werbung gekennzeichnet werden müssen, ist eine Selbstverständlichkeit und muss auch in Zukunft erfolgen. Aber wenn Dinge gepostet werden, für die es keine Gegenleistung gibt, können wir Rechtssicherheit schaffen, indem nicht alles und jedes schon aus Angst vor einer Abmahnung als Werbung gekennzeichnet wird", sagte Gerd Billen im ZDF.

Vor Gericht hatte Cathy Hummels angegeben, kein Geld für den betreffenden Beitrag erhalten zu haben. Weil sie rechtliche Folgen fürchten, kennzeichnen viele Influencer ihre Posts sicherheitshalber als Werbung. Billen macht ihnen Hoffnung: Durch das Gesetz - es müsse noch mit anderen Ministerien abgestimmt werden, komme aber noch in dieser Legislaturperiode - sollen Influencer vor unberechtigten Abmahnungen geschützt werden. 

Cathy Hummels: "Vielleicht gibt es irgendwann ein Gesetz dazu"

Cathy Hummels, die Ehefrau von Bayern-Star Mats Hummels, war zu Beginn der ganzen Geschichte ziemlich angefressen - und schrieb zu den Vorwürfen: "Das was der Verband macht ist nicht ok. Das ist Gier. Man tut mir und vielen anderen Unrecht. Ich kämpfe dafür bis zur letzten Instanz. Vielleicht gibt es dann irgendwann Mal ein Gesetz dazu." Es sieht ganz danach aus...

 

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