Punkt für die Meinungsfreiheit Medien: Türkei hebt Twitter-Verbot auf

Das türkische Verfassungsgericht hält eine Twitter-Sperre für rechtswidrig, deshalb soll die Telekombehörde die Blockade aufgehoben haben, wie mehrere Medien berichten.

 

Istanbul – Die türkische Telekombehörde hat die Aufhebung der Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter angekündigt. Damit werde ein Urteil des Verfassungsgerichts umgesetzt, berichteten türkische Fernsehsender am Donnerstag. Das Urteil war im türkischen Amtsblatt veröffentlicht worden. Demnach verstößt die Twitter-Sperre gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Twitter war kurz vor der Kommunalwahl auf Betreiben von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan blockiert worden. Erdogan hatte zuvor die Verbreitung immer neuer Korruptionsvorwürfe im Internet kritisiert.

 

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